Frage an Wolfgang Schäuble von Thomas F. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schäuble,
Sie kennen die Aussagender Herren Rehn und Juncker, die Finanzausstattung des Rettungsschirms mittels eines "Hebels" zu vervielfachen. Im Deutschlandfunk vom 04.10.2011 wurde diese irrwitzige Idee mit den Worten des Herrn Juncker "Wer kein Risiko eingeht, geht das größte Risiko ein." zitiert.
Wie stehen Sie zu dieser Aussage? Stimmt es, daß die Kosten für deutsche Kreditausfallversicherungen bereits gestiegen sind? Werden Sie persönlich mit Ihrem Gesamtvermögen für Ihre Entscheidung zum EFSF haften, wenn dieser scheitert (und das wird er)?
Viele Grüße
Thomas Fischer
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Da Ihre Anfrage meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betrifft, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihren Anliegen direkt an das Bundesministerium der Finanzen zu wenden. Über die Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post (Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble, MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.