Frage an Wolfgang Schäuble von Oliver D. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
stellt ihr Ministerium sicher, daß die Sicherheiten, die die Bundesbank aus dem ESZB für Kredite im Rahmen von Target2-Krediten erhält, auch so sicher sind, dass die Bilanz der Bundesbank durch diese nicht in Schieflage geraten kann?
Schliesslich sind bezüglich des Qualitätsmanagements für Sicherheiten der EZB im Markt berechtigte Zweifel entstanden und es sind auch erste Fehlbewertungen der Bundesbank bzgl. Depfa Papieren bekannt geworden. Und nicht zuletzt ist ja auch bezüglich irischer und griechischer Papiere mit notwendigen Neubewertungen von Sicherheiten zu rechnen. Werden die Sicherheiten von Seiten der Schuldner im Falle einer Neubewertung aufgestockt?
MfG Oliver Dietzel
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Da Ihre Anfrage meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betrifft, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihren Anliegen direkt an das Bundesministerium der Finanzen zu wenden. Über die Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post (Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble, MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.