Frage an Wolfgang Schäuble von Philipp H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
Im Zuge eines Seminarkurses der Jahrgangsstufe 1 an der Carl-Bosch-Schule in Heidelberg beschäftigen wir uns mit dem Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA). Da uns auch die Meinung der Politik und insbesondere die politische Haltung der einzelnen Parteien zu diesem Projekt interessiert, würden wir gerne in Erfahrung bringen, wie Sie und Ihre Partei zu ELENA stehen. Außerdem interessiert uns, ob sie das seit kurzem beschlossene Aussetzen des Elektronischen Entgeltnachweises befürworten, oder aber ELENA für sinnvoll halten. Besonders im Bezug auf ihre Funktion als Bundesfinanzminister würden wir gerne etwas zu Ihrem Standpunkt zu ELENA bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Fontius
Philipp Himmelmann
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.