Portrait von Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Wolfgang Schäuble zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Manuela P. •

Frage an Wolfgang Schäuble von Manuela P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schäuble,

in Erwartung der Abstimmung am 28.01.11 zum IASF Einsatz erbitte ich Ihre Stellungnahme.
Ich gehe davon aus, dass Ihnen alle Gründe gegen diesen ungewinnbaren Krieg bekannt sind. Die UN Mandate der letzten Jahre enttäuschen, hat der Sicherheitsrat doch darauf verzichtet andere Option, wie einen Blauhelmeinsatz, in Erwägung zu ziehen.
Ihnen dienen die Mandate als Argument, aber sie entbinden Sie nicht von Ihrer persönlichen Verantwortung für jeden Toten in diesem Krieg.
Bleibt die Angst vor Terror, die man uns immer nahelegt. "Peter Strucks Satz; unsere Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt; stellt die Realität auf den Kopf. Unsere Sicherheit wird durch den Afghanistankrieg gefährdet. Alle Politiker wissen das. Wer Aufständische mit Bomben bekämpft, tötet immer auch Unschuldige. Mit jedem unschuldig Getöteten wächst der Terror nicht nur in Afghanistan,sondern weltweit. In Deutschland muss der Innenminister Terroristen jagen, die der deutsche Verteidigungsminister durch das Töten afghanischer Zivilisten züchtet. Wir betreiben in Afghanistan ein Terrorzuchtprogramm." Zitat J.Todenhöfer ehem. MdB/CDU.
Deutschland hat die Chance jetzt aus diesem Krieg auszusteigen.Die nächsten beiden
Jahre werden wir als nicht- ständiges Mitglied im UN Sicherheitsrat vertreten sein. Dies ist nicht nur eine Ehre, sondern schränkt leider auch unsere Autonomie ein. Wird im Oktober 2011 das UN Mandat für ISAF Einsatz verlängert, stehen wir in besonderer Pflicht es zu erfüllen. Die Mehrheit des Volkes ist gegen diesen Krieg.
VERLÄNGERN WIR UM EIN JAHR, FÜHREN WIR DIESEN KRIEG NOCH DREI JAHRE!!! Frau Merkel hat dies mit der Ankündigung des Abzuges für 2014 bereits bestätigt.

Wie werden Sie stimmen?

Mit freundlichen Grüßen Manuela Pagels

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Pagels,

wie Sie oben stehendem Abstimmungstableau entnehmen können, habe ich der Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Rahmen des Einsatzes der ISAF in Afghanistan um ein weiteres Jahr zugestimmt.

In dem aktuellen Mandat ist der Beginn des Abzugs deutscher Streitkräfte für das Ende des Jahres 2011 vorgesehen, sofern die Lage in Afghanistan dies erlaubt. Sowohl der fortwährende Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte als auch Fortschritte im wirtschaftlichen, politischen und sozialen Bereich geben Grund zur Zuversicht, dass die internationalen Streitkräfte schrittweise immer mehr Bereiche in afghanische Verantwortung übergeben können. Gleichwohl dürfen wir unsere Verantwortung für Afghanistan nur nach sorgfältiger Überprüfung abgeben, um einen Rückschritt des Landes durch terroristische Bedrohungen zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble