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Frage von Bärbel T. •

Frage an Wolfgang Schäuble von Bärbel T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Minister,
unsere Tageszeitung LVZ führte eine Umfrage zum Bau eines Einheitsdenkmals in Leipzig durch. 93% aller Befragten richteten sich gegen einen solchen Bau. In Zeiten knapper Kassen und Verschuldungen der Städte, als auch der Länder und des Bundes, ist es nicht zu verantworten, ein solches Denkmal und sei es auch gut gemeint, zu bauen.
Zum Andenken an die friedliche Revolution, die in Leipzig ihren Anfang nahm, kann es kein besseres Erinnerungsmal geben, als die Nikolaikirche selbst, die Säule auf dem Nikolaiplatz als Verbund zum Friedensgebet, die Fußspuren zum Zeichen, dass die Wende mit den Füßen erreicht und nicht durch bewaffnete Revolution und den Brunnen, dessen Wasser symbolisiert, dass das Fass zum Überlaufen war. Besser kann und sollte man es nicht herausheben. Man sollte diese Symbole noch besser vermarkten durch eine Tafel, auf der ihre Bedeutung erläutert werden, damit auch Nicht-Leipziger sie wahrnehmen und erkennen. Alles andere ist a) Größenwahnsinn und b) Geldverschwendung, so wie das komische "Ei" auf dem Augustusplatz, das kein Mensch in Verbindung mit der friedlichen Revolution bringen kann. Trotz des Protestes der Mehrheit der Bevölkerung soll dieses Denkmal doch errichtet werden.
Ich denke, wir sind eine Demokratie, das heißt, dass das Volk - die Mehrheit- mitbestimmen kann, nicht nur die Herren aus dem Rathaus. Oder können die wirklich so verschwenderisch mit Steuergeldern umgehen ohne das ein Minister Einhalt gebietet? Müssten Sie, Herr Minister, nicht eingreifen oder den Bundesrechnungshof in Alarm versetzen, bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist? Nicht nur ich, sondern die Mehrheit der Leipziger Bevölkerung denkt bestimmt genauso, es gibt Wichtigeres wofür Geld verwendet werden müsste. Denken wir nur an die Straßen nach diesem Winter oder an die Hochwasserschäden. Man muss doch so flexibel sein, dass das Geld auch umgeleitet werden kann! Ich bitte Sie um eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen B. Tonndorfi

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Tonndorf,

im November 2007 hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD beschlossen, ein Denkmal zur Erinnerung an die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung zu errichten. Im Dezember 2008 folgte der parlamentarische Beschluss zur Gestaltung des Denkmals und seines Standorts in der Mitte Berlins.

Um das Engagement der Leipziger Bürger im Herbst 1989 zu würdigen, soll in Leipzig bis 2014 ein eigenes Denkmal errichtet werden. Der Bund unterstützt dieses Anliegen mit bis zu fünf Millionen Euro. Obgleich die Umsetzung des Beschlusses dem Beauftragten für Kultur und Medien, Herrn Staatsminister Bernd Neumann obliegt, sollen die Bürger Leipzigs in die Planungen des Projekts einbezogen werden.

Ich halte die Symbolik eines Einheitsdenkmals in Leipzig für überaus wichtig, um auch vor Ort an den Einsatz der Menschen für Demokratie und Freiheit und an ihren Mut zu erinnern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Schäuble