Frage an Wolfgang Schäuble von Peter A. H. M. bezüglich Soziale Sicherung
Nachfrage zur Ihrer Antwort vom 16.09.2010
Sehr geehrter Herr Schäuble,
vielen Dank für die Antwort. Die Ziele der Regierung die Sie hier nennen kann ich nur unterstützen.
Allerdings lautet meine Frage:
"...Heißt das, dass sie persönlich der Meinug sind, das die Balance zwischen Eigenverantwortung und Solidarität gestört ist? ", (denn nur dann müsste Sie wieder hergestellt werden).
Mich interessiert also ihre persönliche Meinung und nicht die Meinung der Regierung und es geht um den Ist-zustand und nicht um Zukünftiges
Über eine persönliche Stellungsnahme würde ich mich sehr freuen
Mit feundlichen Grüßen
Peter Meier
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.