Frage an Wolfgang Schäuble von Konrad S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
Sie sagten in der heutigen Bundestagsdebatte, dass der neue Haushalt wachstumsfördernd sei. Daher meine Frage: Wie stehen Sie zum Ziel Wirtschaftswachstum? Inwiefern führt für Sie wirtschaftliches Wachstum zu Wohlstand (auch nicht materiellen)? Ist Wirtschaftswachstum für die Union in jedem Fall positiv und wünschenswert, auch wenn dieses möglicherweise Schaden anrichtet (beispielsweise durch die Abwrackprämie, wodurch einerseits die Automobilindustrie über die Krise gerettet wurde, andererseits hunderttausende zumeist fahrtüchtige Kraftfahrzeuge zerstört wurden, wobei der Umwelt immenser Schaden zugefügt wurde, da 80-90 % aller Umweltschädigungen bei der Produktion des Autos entstehen; oder durch Wettbewerbsverzerrung wegen der Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen auf Kosten anderer Wirtschaftszweige wie beispielsweise der Gastronomie)?
Vgl. Wenkel, Abwrackprämie; http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4127985,00.html
Ist das Ziel Wachstum daher für die Bundesregierung stets wünschenswert?
Mit freundlichen Grüßen
Konrad Schröder
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.