Frage an Wolfgang Schäuble von Martin S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
eine kurze Frage von mir zum Thema "Sparpaket": Wie kann es sein, dass Hoteliers weiterhin mit dem vergünstigten Mehrwertsteuersatz subventioniert werden, während bei Hartz IV-Empfängern gespart wird? Wo ist hier die vielfach genannte soziale Gerechtigkeit?
Mit freundlichen Grüßen
Martin Strohal
Sehr geehrter Herr Strohal,
zu den Themen Sparpaket und Mehrwertsteuer für das Hotellerie habe ich bereits Herrn B. und Frau L. geschrieben. Auf diese Antworten möchte ich Sie daher gern verweisen:
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_wolfgang_schaeuble-575-37919--f244890.html#q244890
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_wolfgang_schaeuble-575-37919--f259680.html#q259680
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.