Frage an Wolfgang Schäuble von Stefan L. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Lein,

Sie führen aus, dass die direkten Gläubiger der Hypo Real Estate Holding AG (HRE) im Hinblick auf die Systemrelevanz der Bank das meiste Interesse an ihrer Rettung gehabt hätten, und haben um Mitteilung gebeten, wer zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Rettung die drei größten Gläubiger der HRE waren.

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihnen nicht wie gewünscht die drei zum Zeitpunkt ihrer Rettung größten Gläubiger der HRE nennen kann, da diese Informationen der Verschwiegenheitspflicht gemäß § 9 des Gesetzes über das Kreditwesen unterliegen. Selbstverständlich war jedoch der Schutz der Gläubiger der HRE sehr wichtig für die Stabilität des gesamten Finanzsystems - allerdings nicht um des einzelnen Gläubigers selbst willen, sondern um eine drohende Kettenreaktion auf den Finanzmärkten mit verheerenden Folgen zu verhindern: Nach wie vor zählt die frühere HRE jetzige Deutsche Pfandbriefbank zu den größten Kreditinstituten Deutschlands, ihre Bilanzsumme betrug Ende 2008 rund 420 Mrd. Euro. Sie war und ist ein wichtiger Geschäftspartner sowohl für inländische als auch für ausländische Kunden des privaten und öffentlichen Sektors und über die Kapital- und Finanzmärkte international vernetzt. Darüber hinaus ist sie ein führender Emittent von Pfandbriefen.

Angesichts der Größe der Bilanzsumme und ihrer Refinanzierungsstruktur hätte eine Insolvenz der HRE substanzielle und nicht abschätzbare Auswirkungen auf die Vermögens- und Ertragslage zahlreicher anderer Unternehmen des Finanzsektors, auf die Interbanken- und Pfandbriefmärkte und dadurch letztlich auf die gesamten Finanzmärkte gehabt. Die Systemrelevanz der HRE ergab sich zudem daraus, dass bei ihrer Zahlungsunfähigkeit ein gravierender Vertrauensverlust an den nationalen und internationalen Finanzmärkten einhergegangen wäre.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble