Frage an Wolfgang Schäuble von Michael B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Bartsch,

da die Stückelung der Euro-Umlaufmünzen am 3. Mai 1998 mit Erlass der Verordnung (EG) Nr. 975/98 des Rates über die Stückelungen und technischen Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen beschlossen wurde, können einzelne Nominale nicht auf nationaler Ebene abgeschafft oder deren Größe geändert werden. Damit bleiben die 1- und 2-Cent-Münzen auch in den Ländern, die Rundungsregelungen für den nationalen Barzahlungsverkehr eingeführt haben, gesetzliche Zahlungsmittel. Überlegungen für eine Initiative zur Einführung einer Rundungsregelung für die Bundesrepublik Deutschland gibt es seitens des Bundesministeriums der Finanzen nicht. Falls die betroffene Wirtschaft - Preise bilden sich im Rahmen unserer Wirtschaftsverfassung grundsätzlich frei nach Angebot und Nachfrage - eine solche Initiative ergreifen würde, wäre die Bundesregierung sicherlich bereit, diesen Wunsch zu prüfen. Andererseits haben sich die Bürger in Deutschland und den anderen Euro-Ländern (außer Finnland und Niederlande) daran gewöhnt, betragsgenau zu zahlen.

Die Versorgung der Zahlungsverkehrsteilnehmer mit Euro-Umlaufmünzen erfolgt in Deutschland über die Deutsche Bundesbank, die die Münzen gem. § 7 Münzgesetz in den Verkehr bringt. Die Bundesbank analysiert die Entwicklung des Münzumlaufs sowie den Bedarf an Neuprägungen für die einzelnen Stückelungen und unterbreitet dem Bundesministerium der Finanzen Vorschläge zur Erteilung von entsprechenden Prägeaufträgen. Aufgrund der vorliegenden Erfahrungen besteht danach insbesondere seitens des Handels und der Wirtschaft nach wie vor ein Bedarf an Kleinmünzen der Nominale 1 Cent und 2 Cent.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble