Frage an Wolfgang Schäuble von Gerhard H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
in dem vom STERN in einem Sonderheft zum 20. Jahrestag des Mauerfalls abgedruckten Gespräch zwischen Ihnen und Daniela Dahn, sagen Sie: "In der DDR durfte man gar nicht studieren, wenn man nicht Mitglied der SED oder wenigstens systemnah war." Ich bin in der Bundesrepublik aufgewachsen und weiß nicht, ob das so stimmt, denke aber, dass Sie eine solche Behauptung auch nicht aus der Luft gegriffen haben. Gestatten Sie hierzu die Frage: In wieweit trifft dies Ihrer Kenntnis nach auch auf Angela Merkel zu?
Mit besten Wünschen für das neue Jahr
Gerhard Haase-Hindenberg
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.