Frage an Wolfgang Schäuble von Margot Elisabeth S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Siebert,

gern übersende ich Ihnen zu Ihrer Information die Antwort an Herrn Dr. Kamp:

"Sie legen zurecht dar, wie schädlich das Passivrauchen im Kindesalter ist und mit welchen Spätfolgen Jugendliche zu rechnen haben, die selbst anfangen zu rauchen. Diese Risiken sind der Bundesregierung sehr gut bekannt und waren daher in dieser Legislaturperiode Anlass für deutliche Gesetzesverschärfungen. So wurde u. a. im Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens das Rauchen in Gebäuden des Bundes sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln und Bahnhöfen verboten. Ebenso wurde der Verkauf von Tabakwaren an Minderjährige verboten. Durch besondere Vorrichtungen müssen die Betreiber von Zigarettenautomaten seither sicherstellen, dass eine Abgabe an Minderjährige unmöglich ist.

Wie Sie sicher wissen, obliegt es allerdings den Bundesländern, noch weitere Rauchverbote einzuführen. Speziell in Bezug auf Gaststätten sind die Länder gefordert, bis Ende 2009 ihre Gesetze den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts anzupassen. Der Bund hat in dieser Hinsicht seine Regelungskompetenz ausgeschöpft.

Sehr aktiv ist die Bundesregierung im Bereich der Prävention und Aufklärung. Das Bundesgesundheitsministerium führt seit Jahren zielgruppenspezifische Kampagnen durch, für Schüler sind dies insbesondere die Aktionen "Rauchfrei" und "Klasse 2000".

All dies, verbunden mit den Werbebeschränkungen für Tabakprodukte und einer Anhebung der Preise für Tabakerzeugnisse, hat dazu geführt, dass der Anteil der rauchenden Jugendlichen kontinuierlich sinkt. Seit 2001 ist deren Anteil von 28 Prozent auf 15 Prozent im Jahr 2008 zurückgegangen. Die Zahl der "Nieraucher" ist in dieser Altersgruppe von 2004 bis 2008 von 40 auf 60 Prozent angestiegen.

Die Union wird den gesetzlichen Handlungsspielraum auch in Zukunft nutzen, um Nichtraucher zu schützen, den Einstieg in den Tabakkonsum zu erschweren und Anreize zum Verzicht zu schaffen."

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Schäuble