Frage an Wolfgang Schäuble von Johannes S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schöck,

Sie haben völlig recht. Innere Sicherheit hat sehr viel mit einer starken und selbstbewussten Bürgergesellschaft zu tun. Denn wer sich zu unserer offenen, demokratischen Gesellschaft bekennt und sich zugehörig fühlt, trägt durch seine Haltung und sein Handeln zum sozialen Frieden und damit zur öffentlichen Sicherheit bei.

Politik kann eine solche starke Gesellschaft oder - anders ausgedrückt - einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt jedoch nicht anordnen oder gar erzwingen. Sie kann aber die Rahmenbedingungen hierfür schaffen, Anreize geben und dafür werben. Deshalb habe ich gemeinsam mit der Bundesfamilienministerin Frau Dr. von der Leyen eine Initiative "Zusammen in Deutschland" begründet. Sie soll die öffentliche Debatte um die Stärkung der Bürgergesellschaft und des Bürgerengagements verstärken sowie beispielhaft zivilgesellschaftliche Initiativen würdigen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf verschiedenen Ebenen fördern. Das beginnt von der frühkindlichen Kompetenzförderung in Familien und Kindergärten und geht bis zur politischen Bildung, Kompetenzvermittlung und der Aufarbeitung extremistisch begründeter Gewalttaten von straffällig gewordenen politischen Gewalttätern.

Wissenschaftliche Studien belegen, dass eine früh einsetzende Kompetenzförderung, Teilhabeangebote, eine kluge Anerkennungspolitik, Bildung und Perspektiven sowie eine Kultur der Verantwortungsübernahme in der Tat die Widerstandsfähigkeit gegen Kriminalität und Verbrechen sowie gegen extremistische Ideologien, die scheinbare, einfache Lösungen versprechen, erhöhen kann. Davon bin auch ich überzeugt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble