Frage an Wolfgang Schäuble von Hermann A. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
wie stehen Sie zu dem momentanen Gesetzesentwurf zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalt?
Sollten ihrer Auffassung nach noch Verbesserungen oder Änderungen vorgenommen werden? Wenn ja, welche und wie?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Allgaier
Sehr geehrter Herr Allgaier,
Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf die Antwort an Herrn Schmidt
( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_wolfgang_schaeuble-650-5664--f178124.html#q178124 ) vom 30. April verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.