Frage an Wolfgang Meckelburg von Kurt N. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Neumann,

Sie sind ja ein ganz besonders wissbegieriger Mensch, da Sie schon zum zweiten Mal über Kandidatenwatch eine Frage an mich richten! Falls Sie weitere Fragen an mich haben, rufen Sie mich doch einfach mal im Wahlkreisbüro an..

Wie Sie möglicherweise wissen, will die CDU nicht die "Kopfpauschale" im Gesundheitswesen einführen, sondern die solidarische Gesundheitsprämie. Dies ist notwendig, um steigende Beiträge von den Lohnzusatzkosten zu entkoppeln. Ich will einmal versuchen, Ihnen den Unterschied zu erklären:

Die solidarische Gesundheitsprämie rechnet sich ganz einfach: Auf der Basis der Zahlen von 2004 ergibt das einen Betrag von 109 Euro für den Versicherten. Damit werden die Gesundheitskosten gleichmäßig auf alle verteilt. (Wenn jetzt jeder diese 109 Euro zu zahlen hätte - egal, ob arm oder reich, ob jung oder alt -, dann wäre das in der Tat eine Kopfpauschale, die zu Ungerechtigkeiten führen würde.)

Unsere solidarische Gesundheitsprämie schafft an mehreren Stellen sozialen Ausgleich. Da der Betrag von 109 Euro (auf der Basis von 2004) für den kleinen Geldbeutel eine hohe Summe ist, sagt die CDU: Niemand soll durch die Gesundheitsprämie überfordert werden. Jeder soll höchstens 7 Prozent seines Einkommens für die Gesundheitskosten bezahlen müssen. Wenn 7 Prozent des Einkommens weniger ergibt, als die Gesundheitsprämie kostet, dann wird der Rest automatisch als Zuschuss gegeben, der aus den Beiträgen der Arbeitgeber bezahlt wird. Bereits heute ist es schon so, dass jeder Arbeitnehmer für seinen Krankenkassenbeitrag im Durchschnitt 7 Prozent seines Lohnes aufwendet. Bei der Umstellung auf die Prämie ändert sich also gegenüber dem heutigen Zustand gar nichts.

Ein Rechenbeispiel: Wer 1.000 Euro verdient, bezahlt nicht 109 Euro, sondern 70 Euro Gesundheitsprämie, das sind genau 7 Prozent seines Einkommens. Die restlichen 39 Euro werden bezuschusst. Wer 2.000 Euro verdient, zahlt 109 Euro Gesundheitsprämie. Würde er wie heute 7 Prozent bezahlen müssen, wären das 140 Euro. Er spart also 31 Euro!

Außerdem werden bei der solidarischen Gesundheitsprämie die Kinder kostenlos mitversichert. Diese Kosten werden aus Steuermitteln bezahlt, also von allen Steuerpflichtigen - auch von Beamten, Freiberuflern oder Privatversicherten. Das ist gerechter als im heutigen System, in dem nur die gesetzlich Versicherten die Gesundheitskosten der Kinder finanzieren.

Es gibt deswegen keine Finanzierungslücke, weil die Krankheitskosten der Erwachsenen voll im System finanziert werden: Für jeden Erwachsenen kommen bei den Krankenkassen voll kostendeckende Prämien an. Die Kosten für die beitragsfrei mitversicherten Kinder werden aus Steuermitteln sauber finanziert. Der überwiegende Teil der erforderlichen Mittel wird von den Besserverdienenden gezahlt, indem der Spitzensteuersatz nicht von 42 auf ursprünglich vorgesehene 36 Prozent abgesenkt wird, sondern auf nur 39 Prozent. Diese Maßnahme belastet ausschließlich die größeren Einkommen und ist sozial gerecht.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Meckelburg, MdB