Frage an Wolfgang Meckelburg von Simon J. bezüglich Gesundheit
Wann gedenkt die CDU den Wählern zu eröffnen, daß die avisierte Gesundheitsprämie von 109,- € nicht ausreichen wird, den Kostenbedarf des Gesundheitssystems zu decken? Der Bericht der Rürup-Kommission besagt eindeutig, daß eine Prämie von 210,- €(!) pro Monat und Erwachsenem notwendig wäre, um das für 2003 geschätzte Volumen der Beitragseinnahmen der Krankenkassen von 140 Mrd € zu erreichen. Die von der CDU angestrebte Gesundheitsprämie müßte also entweder nach sehr kurzer Zeit sehr drastisch angehoben werden oder die Kassenleistungen müßten radikal reduziert werden. Ein steuerfinanzierter Ausgleich der Einnahmeverluste ist ja eindeutig irreal.
Sehr geehrter Herr Janich
die exakte Höhe der Prämie kann verlässlich erst zum Zeitpunkt der Einführung der Reform festgelegt werden. Denn heute ist nicht absehbar, wie sich die Gesundheitskosten bis dahin entwickeln. Nach den Berechnungen vom Stand 2004 waren dies 109 Euro. Darüber hinaus wird die Union eine Überforderungsgrenze einführen. Niemand zahlt bei Umstellung auf ein Prämiensystem mehr als vorher. Nach den Kostenberechnungen auf der Basis des Jahres 2004 zahlt niemand mehr als 7 Prozent seines Einkommens und maximal 109 Euro für die Gesundheitsprämie. Insoweit sollten wir alle die konkreten Zahlen abwarten. Eine Diskussion über Zahlen, die der eine oder andere Experte nennt, führt nach meiner Einschätzung nicht weiter. Zudem ist mir nicht bekannt, dass Prof. Rürup die Daten auf der Basis des Jahres 2004 und damit auch die genannte Höhe von 109 Euro in Zweifel zieht. Entscheidend ist, dass die Gesetzliche Krankenversicherung auf eine finanziell solide Basis gestellt wird. Das ist Inhalt und Ziel unserer Gesundheitsprämie. Eine ernsthafte, rechtlich und finanziell machbare Alternative dazu gibt es nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Meckelburg, MdB