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Wolfgang Kubicki
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Frage von Johannes G. •

Warum machen sie "anscheinend" ihre Meinung abhängig von der AFD?

Sehr geehrte Herr Kubicki als sie das letzte mal bei "Schuler! Fragen was ist" waren. Haben sie gesagt das wenn sie die Regierungskoalition verlassen würden würde Rot-Grün sagen das eine Mehrheit gegen sie nur mit Hilfe der afd möglich wäre und sie daran nicht mitwirken könnten. Das klingt für mich so als wenn sie gezwungen wären ja zu sagen wenn die AFD nein sagt! Um so komischer klingt es wenn sie kurze Zeit später selbst sagen das sie als Abgeordneter eigentlich nur ihrem eigenen Gewissen treu bleiben müssen. Sie können doch dann ihre eigenen Gründe finden um trotzdem nein zu sagen ohne gleich auf der seite der afd zu stehen oder nicht?

Mit freundlichen Grüßen
J. G.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr G.,

meine Aussage bezog sich auf das Gedankenspiel einer rot-grünen Minderheitsregierung und ich habe darauf hingewiesen, wie sich die politische Gemengelage in einem solchen Fall darstellt. Das ist kein erstrebenswerter Zustand für unser Land. Das heißt keinesfalls, dass man sein eigenes Abstimmungsverhalten – zumal in der Opposition – von dem Verhalten oder Nichtverhalten anderer Fraktionen abhängig machen sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Kubicki

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