Corona Ausschuss
Sehr geehrter Herr Kubicki,
sind sie für einen Coronaausschuss? Wenn nicht, welche Gründe haben Sie?
Es ist ja bekannt, dass es immer mehr Nebenwirkungen gibt, diverse Medien, Berichten ständig darüber.
Es dürfte ja auch im Interesse der Abgeordneten sein, für Aufklärung zu sorgen.
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.
In meiner Funktion als amtierender (!) Präsident des Bundestages habe ich die Ordnung und Würde des Deutschen Bundestages und Überparteilichkeit zu wahren.