Frage an Wolfgang Kubicki von Matthias R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
gut gebrüllt im parlament silberlöwe, meine frage:
wird sich ein teil der fdp mit der afd verbinden wollen? wenn ja, würden sie grundsätzlich dagegen arbeiten, bzw ihre parteizugehörigkeit in die waagschale legen ?
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.
In meiner Funktion als amtierender (!) Präsident des Bundestages habe ich die Ordnung und Würde des Deutschen Bundestages und Überparteilichkeit zu wahren.