Frage an Wolfgang Kubicki von Walter A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kubicki,
Ich bin ein großer Fan von Ihnen und der FDP.
Warum geht die FDP keine Koalition mit der CDU / CSU ein, dann könnten diese Großkotze ( Schulz,Stegner,Nahles oder Roth, Trettin ) Opposotionsarbeit leisten.
Die FDP hat mit Ihnen und H. Lindner, und H. Lampsdorf sehr gute Leute für ein Ministeramt.
Gibt es seitens der FDP solche Überlegungen.??
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28. November. Bedauerlicherweise komme ich erst jetzt dazu, diese zu beantworten.
Die Freien Demokraten haben sich - als Ergebnis der Jamaika-Sondierungen mit Union und Grünen - dazu entschieden, nicht in eine Regierung einzutreten. Sollte eine Neuwahl kommen, sind wir wieder für entsprechende Gespräche über eine Regierungsbildung offen - mit dem Ziel, Deutschland politisch auch wieder voranzubringen.
Beste Grüße
Wolfgang Kubicki MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
"Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
Ich bekenne mich zu diesen Prinzipien und sehe daher eine Ausweitung der Gemeinschaftsaufgaben in dem von Ihnen geschilderten Sinne kritisch.
Das heißt keinesfalls, dass man sein eigenes Abstimmungsverhalten – zumal in der Opposition – von dem Verhalten oder Nichtverhalten anderer Fraktionen abhängig machen sollte.
ich habe gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gestimmt.