Frage an Wolfgang Decker von Monika F. bezüglich Gesundheit
Guten Tag!
Sehr geehrter Herr Decker, ich bitte Sie um die Beantwortung meiner Fragen.
1. Teil meiner Fragen zu fehlenden barrierefreien Arztpraxen
Herr Decker, wissen Sie, wie viele Arztpraxen aller Fachrichtungen, auch Zahnarztpraxen, es in Hessen gibt und wie viele davon keinen barrierefreien Zugang haben? Wissen Sie, bei wie vielen auch die direkten Behindertenparkplätze in unmittelbarer Nähe zu ihren Praxen fehlen? Können Sie mir sagen, wo Behinderte in ihrem Umfeld, vielleicht nach Postleitzahlen gegliedert,eine Liste mit behindertenfreundlichen barrierefreien Praxen mit eigenen Behindertenparkplätzen einsehen und nachlesen können? Ist Ihnen bekannt, ob sich die Kommunen für barrierefreie Zugänge mit Behindertenparkplätzen einsetzen? Könnte man das möglicherweise vor einer Praxenansiedlung sogar zur Bedingung machen?
2. Teil meiner Fragen zu den fehlenden barrierefreien Internetzugängen bei öffentlichen Einrichtungen
Herr Decker, ist Ihnen bekannt, dass viele öffentliche Einrichtungen keinen barrierefreien Internetzugang haben? Wissen Sie, dass es für Sehgeschwächte oft keine Möglichkeiten gibt, diese Internetseiten nutzen zu können? Und, Herr Decker, wie ist das alles mit dem Gleichstellungsgesetz zu vereinbaren, das einen barrierefreien Internetzugang für alle, auch für Behinderte vorschreibt?
Ist Ihnen bekannt, ob alle Gemeinden oder doch wenigstens alle Kreise Behindertenbeauftragte haben, die darauf achten, dass auch die Kommunen ihre Internetseiten barrierefrei gestalten? Ist Ihnen bekannt, ob die Gemeinden beim Versenden ihrer Bescheide und ihrer E-Mails auf eine zumutbare und für alle lesbare Schriftgröße achten?
Herr Decker, würden Sie sich bitte für eine schnellere Umsetzung der Gleichstellung von Behinderten nach dem BGG einsetzen?
Vielen Dank für die Beantwortung meiner umfangreichen Fragen und mit freundlichem Gruß Monika Frank
Sehr geehrte Frau Frank,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach meiner Rückkehr aus dem Urlaub werde ich Ihren Fragen nachgehen. Da es sich um ein ganzes Paket komplexer Fragen handelt, die auch ganz Hessen und nicht nur meinen Wahlkreis betreffen, wird die Recherche sicher ein gewisse Zeit beanspruchen. Dazu wird möglicherweise auch eine Anfrage beim zuständigen Sozialministerium notwendig sein. Hier für bitte ich um Verständnis. Schon jetzt kann ich Ihnen jedoch mitteilen, dass ich mich, gemeinsam mit meiner SPD-Fraktion, schon seit geraumer Zeit für eine schnellere Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes einsetze. Leider ist Hessen nach unserer Auffassung noch nicht soweit wie andere Bundesländer. Auch der behindertengerechte Internetzugang bedarf dringender Beschleunigung. Ich werde Ihnen nach Prüfung der Fragen eine Antwort übermitteln.
Mit freundlichen Grüssen
Wolfgang Decker
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Sehr geehrte Frau Frank,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir greifen die Angelegenheit auf und lassen den Sachverhalt prüfen.
Mit freundlich Grüssen
Wolfgang Decker, MdL
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