Frage an Wolfgang Brauer von Katarina G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Wie stehen Sie zu Studiengebühren, Kitagebühren und Büchergeld?
MfG Katarina Günther
Sehr geehrte Frau Günther,
Studiengebühren lehne ich sehr grundsätzlich ab - das ist auch die deutliche Mehrheitsposition meiner Partei und die wird sich auch nicht ändern. In Deutschland ist es leider so, daß ein Hochschulstudium in immer stärkerem Maße vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Im Ergebnis kommen immer weniger Studierende aus den sogenannten "einkommenschwächeren Schichten".
Diese Tendenz darf nicht noch durch Stuidiengebühren verschärft werden. Ich glaube, daß sich die künftigen "Klassenschranken" (wenn Sie mir diesen Marx´schen Begriff gestatten - das ist am einfachsten) in erster Linie an den Zugangsmöglichkeiten zu Bildung und Kultur zeigen werden. Das wollen wir verhindern: Bildung (auch Hochschulbildung) und Kultur sind Gemeingut. Da darf es keine Zugangsbeschränkungen geben. Erst recht nicht über den Geldbeutel.
Dasselbe betrifft die Kitagebühren. Im Programm meiner Partei werden diese grundsätzlich abgelehnt. Aber es stimmt: Meine Fraktion hatte seinerzeit der Erhöhung der Kita-Gebühren im Lande Berlin zugestimmt. Allerdings nur für Besserverdienende. Auch dies haben wir nur quasi zähneknirschend getan.. Wie Sie wissen, standen und stehen wir unter dem Zwang der Haushaltsnotlage und der Verfassungsklage in Karlsruhe. Allerdings haben wir es erreicht, daß die Gebührenstruktur für Familien, die nicht über hohe Einkommen verfügen, sich zu deren Gunsten verändert hat. Im Ergebnis zahlen gut 50% aller Kita-Nutzer weniger oder gar keine Gebühren. Unser/auch mein Interesse ist es, die Kita-Gebühren ganz abzuschaffen. Insofern hat mich der jüngste Vorstoß Klaus Wowereits, die Gebühren seitens der SPD abschaffen zu wollen, mit Verwunderung erfüllt. Gerade die SPD war es, die sich bislang uns gegenüber weigerte, über die Abschaffung dieser Gebühren auch nur nachzudenken. Wir werden Wowereit nach den Wahlen beim Wort nehmen - allerdings möge niemand auf die Idee kommen, die Abschaffung der Kita-Gebühren mit anderen Einschnitten im Bildungs- oder Erziehungsbereich (dazu zähle ich jetzt einfacherweise auch die Hochschulen) finanzieren zu wollen. Das werden wir nicht mitmachen. In Berlin ist in den Jahren nach der Wiedervereinigung schon viel zu viel "linke Tasche-rechte Tasche" gewirtschaftet worden. Mit dem bekannten Ergebnis.
Ihre Frage zum Büchergeld verstehe ich nicht. Das müßten Sie mir freundlicherweise noch einmal erklären. Allerdings bin ich der Meinung, daß der "Lehrbuchmarkt" inzwischen absurde Dimensionen angenommen hat. Das beginnt mit den Preisen der Schulbücher und ihrer durchaus unbefriedigenden Verwendbarkeit (die mitunter in diametralem Gegensatz zu Gewicht und Preis steht ....). Aber ich glaube, das meinen Sie nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wolfgang Brauer
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