Frage an Wolfgang Börnsen von Ines E. bezüglich Kultur
Kultur ist, wie Menschen miteinander umgehen. Der Kulturetat beträgt in Deutschland mehr als 10 Milliarden. Kulturnation Deutschland - Künstler im Hartz4Knast. Der Kulturbetrieb wirkt mafiös wie die Gesellschaft: Einige Künstler und Kulturschaffende erhalten aus dem Etat viel Geld, andere, die respektiert arbeiten, nicht einmal eine Grundsicherung in Höhe des Existenzminimums als Grundvergütung unbezahlt in Anspruch genommener Arbeitsleistungen in Kommunikations- und Sozialisierungsprozessen. Fragen waren:
1. Wie kann eine fachspezifisch fachkompetente Arbeitsberatung und – vermittlung mit der Zielsetzung, eine reguläre Beschäftigung zu finden, um die Abhängigkeit von Leistungen der Grundsicherung zu beenden – ohne dadurch das künstlerisches Schaffen zu beeinträchtigen - realisiert werden?
2. Wie kann eine Grundsicherung als Grundvergütung von zur Zeit unbezahlt in Anspruch genommenen Arbeitsleistungen von Künstlern in Kommunikations- und Sozialisierungsprozessen aus dem Kulturetat realisiert werden?
Weitere Fragen an Wolfgang Börnsen
(...) Auch die Bundesnetzagentur sieht Klärungsbedarf zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen. Sie hat die Deutsche Telekom daher aufgefordert, zur Einführung der DSL-Drosselung Fragen zu möglichen Verstößen gegen die Netzneutralität zu beantworten. Die Behörde untersucht, ob regulatorisches Handeln erforderlich sei, um Transparenz und Netzneutralität zu wahren. (...)
(...) Grundsätzlich ist die Union der Auffassung, dass das Rettungsassistentengesetz von 1989 den heutigen Ansprüchen an eine fach- und sachgerechte Versorgung nicht mehr genügt und daher einer Novellierung bedarf. Damit die Zukunftsfähigkeit dieses wichtigen Berufes im Gesundheitswesen dauerhaft sichergestellt ist, wird die Union nach einer sachgerechten und nachhaltigen Lösung suchen, welche dann im Einvernehmen mit den Beteiligten umgesetzt werden soll. (...)
Sehr
geehrter Herr Dommes,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Diese beantworte ich sehr gerne, wie auch die ca. 3300 anderen Petitionen und Anfragen, die ich jedes Jahr – besonders aus dem Wahlkreis 1 – erhalte.
(...) herzlichen Dank für die Anfrage. In der Problematik Gewalt verherrlichende Spiele stimme ich mit der Auffassung meiner Kollegin MdB Dorothee Bär überein, deren Auffassung in der Ausgabe Mai-Juni 2007 von der Zeitschrift des Deutschen Kulturrates "Politik und Kultur" (PUK) enthalten ist. Ein Link hierzu finden Sie anbei. (...)