Frage an Wolfgang Börnsen von Meinhart K. bezüglich Wirtschaft
wen genau rettet denn der euro-rettungsschirm? doch wohl nicht dad deutsche volk das Sie vertreten sollen?
welche konkreten finanziellen vorteile hätte denn das deutsche volk vom euro-rettungsschirm?
welche banken sind es denn speziell die sich zb bei griechenland-investments verspekuliert haben und die Sie nun zu retten gedenken?
wie gedenken Sie über den erweiterten eurorettungsschirm ESM abzustimmen? sind Sie über alle diesbezüglichen details informiert?
wenn Sie gläubigerbanken mit deutschen steuergeldern retten gilt dies dann zumindest als schuldentilgung?
Weitere Fragen an Wolfgang Börnsen
(...) Auch die Bundesnetzagentur sieht Klärungsbedarf zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen. Sie hat die Deutsche Telekom daher aufgefordert, zur Einführung der DSL-Drosselung Fragen zu möglichen Verstößen gegen die Netzneutralität zu beantworten. Die Behörde untersucht, ob regulatorisches Handeln erforderlich sei, um Transparenz und Netzneutralität zu wahren. (...)
(...) Grundsätzlich ist die Union der Auffassung, dass das Rettungsassistentengesetz von 1989 den heutigen Ansprüchen an eine fach- und sachgerechte Versorgung nicht mehr genügt und daher einer Novellierung bedarf. Damit die Zukunftsfähigkeit dieses wichtigen Berufes im Gesundheitswesen dauerhaft sichergestellt ist, wird die Union nach einer sachgerechten und nachhaltigen Lösung suchen, welche dann im Einvernehmen mit den Beteiligten umgesetzt werden soll. (...)
Sehr
geehrter Herr Dommes,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Diese beantworte ich sehr gerne, wie auch die ca. 3300 anderen Petitionen und Anfragen, die ich jedes Jahr – besonders aus dem Wahlkreis 1 – erhalte.
(...) herzlichen Dank für die Anfrage. In der Problematik Gewalt verherrlichende Spiele stimme ich mit der Auffassung meiner Kollegin MdB Dorothee Bär überein, deren Auffassung in der Ausgabe Mai-Juni 2007 von der Zeitschrift des Deutschen Kulturrates "Politik und Kultur" (PUK) enthalten ist. Ein Link hierzu finden Sie anbei. (...)