Frage von Andreas B. • 26.02.2023
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Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2023
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.