Warum behaupten Sie einfach, dass Sie als Verkehrsminister keine Verantwortung für den Brandschutz im Stuttgarter Tiefbahnhof S21 haben?
Sehr geehrter Herr Hermann,
ich bin einigermaßen schockiert, ob Ihrer Aussagen im Film "Das Trojanische Pferd Stuttgart 21 - Der Film" von Klaus Gietinger.
Sehr geehrter Herr B.,
danke für ihre Frage!
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist. Für die Projektpartner hat der Brandschutzbeauftragte der Landeshauptstadt Stuttgart die Bewertung übernommen und keinerlei Beanstandung gefunden. Wir werden gleichwohl immer nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Winne Hermann MdL
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.
Fernwärmenetze sind aufwendig zu bauen - 'lohnt' sich nur in der Nähe von Kraftwerken