Rechnen Sie mit zusätzlichen Verkehrsunfallopfern, wenn der THC-Grenzwert angehoben wird?
Sehr geehrter Herr Hermann,
im Zusammenhang mit der Cannabis-Legalisierung wird darüber nachgedacht, den THC-Grenzwert beim Führen von Kraftfahrzeugen anzuheben. Gemäß diesem Artikel des ZDF kann sich das direkt auf die Verkehrssicherheit auswirken: https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/cannabis-grenzwert-auto-verkehr-100.html .
Wie stehen Sie bitte zu einer möglichen Anhebung des Grenzwertes? Rechnen Sie in diesem Fall mit zusätzlichen Verkehrsunfallopfern?
Wäre eine Anhebung des THC-Grenzwerts zustimmungspflichtig im Bundesrat?
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.