Frage an Winfried Hermann von Edgar H. bezüglich Verkehr
Betrifft: "Stuttgart 21" - Auswirkungen auf den (restlichen) ÖPNV
Sehr geehrter Herr Hermann.
Meine Befürchtung geht dahin, dass durch die immensen Kosten der neuen Bahnanlage "Stuttgart 21" andere wichtige ÖPNV-Projekte, wie z. B. eine dringend erforderliche Verbesserung des Stadtbahnnetzes in Freiburg, deutlich attraktivere Bus-Andienungen im ´Ländlichen Raum´ etc. nicht ´nur´ zurückgestellt, sondern - wie aus den Fahrplänen leider ersichtlich ist - immer weiter ´ausgedünnt´ werden. Insofern würde mich interessieren:
"Stuttgart 21" wurde mit 4,8 Milliarden EURO veranschlagt. Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen im Einzelnen für den Bund, die deutsche Bahn, die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg?
Welche Gesamtmittel für den ÖPNV stehen jeweils dem Bund, der Stadt Stuttgart und dem Land Baden-Württemberg zur Verfügung, und welcher jeweilige Betrag fließt hiervon in "Stuttgart 21"?
Für die Beantwortung dieser Fragen bedanke ich mich bestens im Voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Edgar Haas
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.