Frage an Winfried Hermann von Jochen M. bezüglich Soziale Sicherung
Was tun Sie für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (Basic Income) für alle ?
Sehr geehrter Herr Müller,
gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Frage per Abgeordnetenwatch.
Das Grundeinkommen wurde in das Grundsatzprogramm der Grünen aufgenommen. Auf Seite 89 des Programmes steht dazu folgendes:
„Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens“
Auch im Wahlprogramm der Grünen in Baden-Württemberg ist das Grundeinkommen auf Seiten 113 – 115 verankert.
Weiterhin besteht das Grünen-Netzwerk Grundeinkommen. Hier engagieren sich grüne Politiker*innen bereits seit Langem für die Einführung eines Grundeinkommens.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Winfried Hermann
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.