Frage an Winfried Hermann von Anna B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hermann,
auf der Homepage Ihrer Partei steht, dass Sie "vollständig auf saubere Energien umsteigen, die grüne Verkehrswende konsequent anpacken und Deutschland wieder zum Vorreiter beim Klimaschutz machen" wollen.
Wie passt das damit zusammen, dass Sie sich jetzt für eine Neuauflage der klimaschädlichen Abwrackprämie für Autos stark machen?
Was spricht dagegen stattdessen auf eine umweltfreundliche Mobilitätsprämie für alle zu setzen, mit der man auch Fahrräder, ÖPNV-Abos etc. erwerben kann und von der so jeder Bürger und vor allem auch unsere Umwelt mehr profitieren könnte?
Freundliche Grüße
A. B.
Sehr geehrte Frau Bosch,
in Ihrer über Abgeordnetenwatch am 30. 05. zugesandten Mail formulieren Sie, die Grünen würden für eine Neuauflagen der „Abwrackprämie“ eintreten. Dies ist nicht korrekt. Herr Hermann sieht diese „Kaufprämie“ ebenfalls kritisch und hat einen ganz anderen Vorschlag gemacht, den er in einer Aussage gegenüber dem Staatsanzeiger wie unten stehend formuliert hat.
Darüber hinaus haben sich im Grunde alle Gliederungen der Partei, sowohl in Baden-Württemberg, als auch im Bund gegen diese Abwrack-Prämie ausgesprochen. Dies gilt auch für den Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion.
Mit freundlichen Grüßen
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Nikolaus Tschenk
Persönlicher Mitarbeiter von
Winfried Hermann MdL
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.