Frage an Winfried Hermann von Volker B. bezüglich Verkehr
Einen schönen guten Tag Herr Herman,
über das Eintreten der Grünen für eine Neuauflage der 'Abfrackprämie', noch dazu unter Einbezieung von Verbrennungsmotoren, bin ich schlichtweg entsetzt!
Wie können Sie dieses Vorhaben mit einer Politik die den Namen 'grün' vedient in Einklang bringen?
Viele Grüße vom Bodensee,
Volker Billmann
Sehr geehrter Herr Billmann,
in Ihrer über Abgeordnetenwatch am 27. 05. Zugesandten Mail formulieren Sie, die Grünen würden für eine Neuauflagen der „Abfrackprämie“ eintreten – unter Einbeziehung von Verbrennungsmotoren. Die ist nicht korrekt. Herr Hermann sieht diese „Kaufprämie“ ebenfalls kritisch und hat einen ganz anderen Vorschlag gemacht, den er in einer Aussage gegenüber dem Staatsanzeiger wie unten stehend formuliert hat.
Darüber hinaus haben sich im Grunde alle Gliederungen der Partei, sowohl in Baden-Württemberg, als auch im Bund gegen diese Abwrack-Prämie ausgesprochen. Dies gilt auch für den Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion.
Mit freundlichen Grüßen
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Nikolaus Tschenk
Persönlicher Mitarbeiter von
Winfried Hermann MdL
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.