Frage an Winfried Hermann von Katja C. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Hermann,
mit welcher Begründung wird es in Baden-Württemberg den für 18.5. in Aussicht gestellten "eingeschränkten Regelbetrieb in Kitas" nicht geben? Auf der Homepage vom Land BW steht, dass dies bis zum 15.6. untersagt ist. Ich möchte bitte die Gründe wissen, weshalb man dies untersagt. Für mich ist dieses Vorgehen mittlerweile nicht mehr nachvollziehbar.
Desweiteren möchte ich bitte wissen, weshalb man nicht sofort mit Bekanntgabe der Schließung Mitte März damit begonnen hat, einen Alternativplan zu erarbeiten. Zu diesem Zeitpunkt war schon bekannt, dass uns diese Pandemie langfristig begleiten wird und keinesfalls nach Ende der Osterferien verschwunden sein wird. Ich finde es fahrlässig, dass man den Kindern bis heute jede außerfamiliäre Bildung verweigert, diese Kinder sind die Zukunft unseres Landes, ist uns unsere Zukunft nichts mehr wert?
Ich danke Ihnen für eine Antwort!
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.