Frage an Winfried Hermann von Emil W. bezüglich Verkehr
S21 - Brandschutz ! Von der EBA genehmigter und von Ihnen akzeptierter Ingenieursquatsch (StZ) ! Was sagen Sie dazu, Herr Verkehrsminister ? Wieviel Ingenieursquatsch gibt es sonst noch bei S21 ? Wer sind nun die Experten: Sie und die Bahn oder die S21 Gegner ? Kann man davon ausgehen, dass die S21 Gegner bei den Kosten von 10 Milliarden recht haben ? Sind Sie froh, dass ihre Tätigkeit mit den Wahlen endet ? Wollen Sie unter diesen Voraussetzungen nochmals Verkehrsminister werden ?
Sehr geehrter Herr W.,
Stuttgart 21 ist ein Projekt der DB AG. Genehmigungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt. Es liegt in seiner Verantwortung, die Anträge fachgerecht zu prüfen, bevor sie genehmigt werden. Beim Brandschutz hat die Feuerwehr Stuttgart immer wieder interveniert und deutliche Verbesserungen durchgesetzt.
Die weitere Entwicklung der Kosten für das Projekt bleibt abzuwarten. Eines steht fest: Das Land beteiligt sich mit einem gedeckelten Betrag an den Kosten des Projekts; so hat es die jetzige Landesregierung beschlossen. Kostensteigerungen muss die Bauherrin DB AG tragen. Sie steht dafür alleine in der Verantwortung.
Meine Arbeit als Minister für Verkehr und Infrastruktur umfasst alle Bereiche der Mobilität und deren Infrastruktur. Stuttgart 21 ist ein Projekt neben vielen anderen wichtigen Aufgaben. Ich möchte meine Arbeit fortsetzen, damit Baden-Württemberg Pionierregion für nachhaltige Mobilität wird.
Mit freundlichen Grüßen
Winfried Hermann
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.