Frage an Winfried Hermann von Constantin C. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Herrmann,
ich wende mich an Sie als Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Angesichts der milde gesagt wenig glanzvollen Leistung der Bahn ihre Wartungsarbeiten und Reservekapazitäten an die Wetterbedingungen zu fast jeder Jahreszeit anzupassen stellt sich für mich die Frage nach dem Hintergrund des Fernreisemonopols der Bahn.
Denken Sie, dass dieses Monopol der privatisierten, wenn auch noch nicht börsennotierten, Bahn noch zeitgemäß ist? Ist es überhaupt mit EU-Recht zu vereinbaren?
Glauben Sie, dass es verkehrs- sowie umweltpolitisch wirklich sinnvoll ist?
Gibt es Bemühungen das Monopol zu lockern oder aufzuheben?
Mit freundlichen Grüßen,
Constantin Calavrezos
Sehr geehrter Herr Calavrezos,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. Januar 2011.
Aus unserer Sicht ist das Fernreisemonopol der Deutschen Bahn AG weder zeitgemäß noch verkehrs- und umweltpolitisch sinnvoll.
Seit Jahren reduziert die Deutsche Bahn AG (DB AG) ihr Angebot im Fernverkehr und spart offensichtlich auch bei der Wartung und den Reservekapazitäten. Der beliebte Interregio wurde komplett eingestellt und zahlreiche Mittelstädte und Oberzentren werden schon seit Jahren nicht mehr vom IC-Fernverkehr bedient. Einige Großstädte wie Chemnitz oder Mönchengladbach wurden sogar völlig vom Fernverkehr abgehängt. Und die DB AG plant aus betriebswirtschaftlichen Gründen weitere Angebotsausdünnungen.
Deshalb wollen wir Grünen mit einem Fernverkehrsgesetz im Rahmen des Deutschlandtakts ein verlässliches und abgestimmtes Angebot auf Fern- und Regionalstrecken sicherstellen. Wir wollen, dass künftig auch das Angebot im Fernverkehr in Ausschreibungswettbewerben vergeben werden kann. Im Nahverkehr ist dies bereits ein sehr erfolgreiches Modell. Dort hat sich auf einigen Strecken die Zahl der Fahrgäste vervielfacht, ist der Zuschussbedarf gesunken und der Komfort für die Reisenden durch attraktive moderne Fahrzeugen gestiegen.
Wir setzten uns daher für einen Wettbewerb zu fairen Bedingungen ein, der an transparente Ausschreibungen mit hohen Umwelt-und Sozialstandards gebunden ist. Wettbewerb auf der Schiene im Nah- und Fernverkehr ist möglich, wenn auch bisher in unterschiedlicher Intensität.
Mit besten Grüßen,
Ihr Winfried Hermann
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.