Portrait von Wilhelm Priesmeier
Wilhelm Priesmeier
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Wilhelm Priesmeier zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Christian K. •

Frage an Wilhelm Priesmeier von Christian K. bezüglich Finanzen

Hallo Hr. Dr. Priesmeier,

eine allgemeine Frage.

Wieso werden die lohnnebenkosten nicht drastisch gesenkt. Damit meine ich - auf 10 - 20 %. Dadurch hätten die Arbeitnehmer mehr Geld in der "Tasche" und die Arbeitgeber könnten die Löhne senken. Also Vorteile für beide "Seiten". Zu finanzieren wäre es durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf z.B. 25 %. Aber nun könnte man selber entscheiden, wofür ich das Geld ausgebe.

MfG
C. Kröger

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kröger!

Vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28.5.2008.

Die Entlastung der Menschen mit mittleren und geringen Einkommen ist und bleibt für die SPD eines der wichtigsten politischen Ziele. Durch die Steuerreform 2000 der rot-grünen Regierung wurden die Menschen in unserem Land um insgesamt 59 Milliarden Euro entlastet. Da dies in der gegenwärtigen politischen Auseinandersetzung oft nicht mehr präsent ist, möchte ich die Höhe der steuerlichen Entlastung nochmals kurz skizzieren: Im Kalenderjahr 1998 betrug das verfügbare Durchschnittseinkommen eines Arbeitnehmers exakt 24.704. Auf dieses Einkommen zahlte der Arbeitnehmer (ledig) 4.628 Euro Lohnsteuer und Solidaritätszuschlag, was einer Belastung von 18,7 % entspricht. Die steuerlichen Entlastungen wirken sich im Kalenderjahr 2008 wie folgt aus: Derselbe Arbeitnehmer erzielt heute ein Durchschnittseinkommen von 27.811 Euro; auf diesen Betrag zahlt er nur noch 4.102 Euro Lohnsteuer und Solidaritätszuschlag, was einer Belastung von 14,7 % entspricht. Ist dieser Arbeitnehmer verheiratet, hat er im Kalenderjahr 1998 auf seinen damaligen Lohn 6,5 % an Steuern gezahlt und zahlt im Kalenderjahr 2008 nur noch 3,6 % an Steuern.

Mir ist bewusst, dass es sich um Durchschnittswerte handelt, die jedoch einen eindeutigen Trend aufzeigen und der ist fallend!

Gleichzeitig muss aber auch gesagt werden, dass Steuersenkungen den Menschen umso weniger helfen, je geringer ihr Einkommen ist. Für die SPD hat daher eine Absenkung der Sozialabgaben höchste Priorität! Ganz im Gegensatz zur Union, die lieber einen kurzfristigen Publikumsapplaus für ihre Steuerminderungsvorschläge einheimsen möchte, statt die weitaus schwierigen Strukturreformen anzufassen.

Eine spürbare Entlastung im Bereich der Arbeitslosenversicherung konnten wir kurzfristig durchsetzen, langfristig geht es aber nun darum, auch in anderen Breichen strukturelle Veränderungen umzusetzen, damit die Lohnnebenkosten gesenkt werden können. Die SPD wird diesen Weg trotz des zum Teil sehr heftigen Widerstandes des Koalitionspartners weiter beschreiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. med. vet. Wilhelm Priesmeier