Frage an Wilhelm Priesmeier von Marco M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
guten tag, habe mal wie wollen sie die arbeitsplätz in südniedersachsen senken?? gerade im sozialen bereich.
ich bin erzieher und finde keinen job als berufsanfänger da momentan nirgends frei stellen besetzt sind da alle einrichtungen sparen müssen da die zuschüsse von staat immer mehr gekürzt werden. was werden sie dagenen tun???
mit freudlichem gruß
marco mai
Sehr geehrter Herr Mai,
ich halte - wie Sie - die fehlenden Arbeitsplätze in unserer Region für unser größtes Problem. Deshalb habe ich in den vergangenen Jahren als Bundestagsabgeordneter versucht, gute Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen und unsere Kommunen zu schaffen, so dass diese Arbeitsplätze erhalten und ausbauen können. Um nur zwei Beispiele zu nennen: Gemeinsam mit SPD-Kollegen aus ländlichen westdeutschen Regionen habe ich für den Erhalt der regionalen Wirtschaftsförderung "GA West" gekämpft. Mit Erfolg: Sie ist bis 2008 gesichert - und allein in den vergangenen zwei Jahren konnten mit den Fördergeldern in meinem Wahlkreis rund 2000 Arbeitsplätze gesichert und 1000 neu geschaffen werden.
Wichtig war mir auch, dass wir unsere angeschlagenen Kommunen entlasten - nur dann können sie z.B. neue Erzieher oder Sachbearbeiter einstellen. Deshalb haben wir Sozialdemokraten gegen den Widerstand der Opposition die Gewerbesteuerreform durchgesetzt - und den Kommunen in Südniedersachsen damit bereits 2004 große Mehreinnahmen beschert. Allein im Landkries Northeim floss über 60 Prozent mehr in die kommunalen Kassen als im Vorjahr. Doch die CDU-geführte niedersächsische Landesregierung hat daraufhin die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen willkürlich gesenkt - und den Kommunen das dringend benötigte Geld so gleich wieder aus der Tasche gezogen. Der Widerstand aus Städten und Gemeinden war groß, hat aber wenig genützt: Rund 28o Millionen Euro (!) mussten die niedersächsischen Kommunen 2005 entbehren - Geld, dass sonst auch der Schaffung neue Arbeitsplätze zugute gekommen wäre. Für die Zukunft brauchen wir - neben einer verantwortungsvolleren Landespolitik - gute und tragfähigeAusbildungs- und Wirtschaftskonzepte.
Ich halte es deshalb für wichtig und richtig, dass wir junge Menschen zukünftig gezielter fördern und kleine und mittlere Unternehmen steuerlich entlasten. Um sich mit den Einzelheiten unserer Pläne vertraut zu machen, kann ich Ihnen das SPD-Wahlmanifest empfehlen, dass Sie z.B. unter www.spd.de finden. Bei weiteren Fragen stehe auch ich Ihnen gern zur Verfügung.
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Dr. Wilhelm Priesmeier
Weitere Fragen an Wilhelm Priesmeier
Sehr geehrter Herr Spatz,
(...) Das ist eine große Herausforderung, der sich der Berufsstand, die Wissenschaft und die Politik stellen muss. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates für Agrarpolitik zeigt aus Sicht der Wissenschaftler unterschiedliche Maßnahmen auf, mit denen Tierhaltung weiterentwickelt werden kann, um am Ende den hohen Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher zu entsprechen. Inwieweit dieses Maßnahmen umsetzbar und finanzierbar sind, müssen wir nun auf allen Ebene intensiv diskutieren. (...)
(...) Unser Ziel bleibt es, das Töten männlicher Eintagsküken zu beenden. (...)
(...) Der Staatsrechtler Hans-Herbert von Arnim hält insbesondere die beschlossenen Funktionszulagen für Ausschussvorsitzende für verfassungswidrig. Wenn Sie in der Abstimmung gegen die Diätenerhöhung votiert haben: Werden Sie nun dagegen klagen oder andere Schritte unternehmen, um Ihren Protest zum Ausdruck zu bringen?) (...)