Frage an Wilhelm Priesmeier von Klaus Henning O. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Oelmann,

Mit großer Sorge sehe ich die Entwicklung des Bahnangebotes rund um den Harz: Mit dem Fahrplanwechsel Ende 2006 ist eine Verschlechterung des Angebots eingetreten, die auf Dauer einfach nicht tragbar ist. Ich bin der Auffassung, dass man so schnell wie möglich auf den wichtigsten Strecken wieder zum Einstundentakt zurückkehren sollte.

Besonders steht in diesem Zusammenhang die Landesregierung in der Pflicht: Verantwortung für die ländlichen Räume muss hier aktiv wahrgenommen und darf kein Lippenbekenntnis bleiben. Zwar ist es richtig, dass das Land Niedersachsen Kürzungen der Bundeszuschüsse für den Personennahverkehr auf der Schiene hinnehmen musste. Vor dem Hintergrund einer erfreulichen Einnahmesituation des Landes ist es in meinen Augen jedoch falsch, beim öffentlichen Nahverkehr den dicken Rotstift anzusetzen und eine Kahlschlagpolitik zu betreiben. Ich fordere die Regierung in Hannover auf, die Kürzungen der Bundeszuschüsse durch Landesmittel vollständig auszugleichen, wie dies beispielsweise in Rheinland-Pfalz oder Sachsen geschieht, zumindest aber weitgehend zu kompensieren wie Hessen und Schleswig-Holstein.
Dies gilt umso mehr, als es durchaus zweifelhaft ist, ob die Bundesmittel für den schienengebundenen Personennahverkehr ihrem eigentlichen Zweck gemäß verwendet würden: Es besteht der Anschein, dass allein in diesem Jahr über 90 Millionen Euro aus dem ohnehin schon gekürzten Topf in den allgemeinen Schülerverkehr abgezweigt würden.

Leidtragende sind nicht nur die Pendler, die große Schwierigkeiten haben, in angemessener Zeit zur Schule oder Arbeitsstelle zu kommen. Die gesamte Harzregion ist auf eine vernünftige Anbindung an die Großstädte angewiesen. Auch als Tourismusregion darf der Harz nicht aufs Abstellgleis geschoben werden!
Zudem möchte ich auf einen durchaus überregionalen Aspekt der aktuellen Debatte hinweisen: Zurzeit beschäftigen sich Politik und Medien wieder intensiv mit dem weltweiten Kohlendioxidausstoß. Der Verkehr trägt in hohem Maße hierzu bei. Pro Personenkilometer wird bei Bahnreisen im Vergleich zu Autofahrten weniger als ein Drittel des Treibhausgases freigesetzt. Eine Verkehrspolitik, wie sie derzeit in Niedersachsen betrieben wird, ist nicht nur bürgerfeindlich, sondern setzt auch umweltpolitisch fatale Signale.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meinen Standpunkt nachvollziehbar und überzeugend darlegen konnte und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Dr. Wilhelm Priesmeier, MdB