Wilhelm Gebhard
CDU
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Frage von Michael K. •

Sehr geehrter Herr Bürgermeister der Stadt Wanfried, sehr geehrter Herr Bundestagskandidat, warum verhindern Sie seit 2022 die Aufarbeitung der NS-Zeit in Wanfried ?

Sehr geehrter Herr Gebhard,

seit Juni 2022 gibt es einen Stadtverordnetenbeschluss zur Beauftragung einer Historikerin/eines Historikers zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der NS-Zeit und seiner maßgeblichen Akteure in Wanfried.

75.000 € aufgeteilt auf die Jahre 2023, 2024 und 2025 sind in den Haushalt der Gemeinde eingestellt. Der Magistrat der Stadt mit seiner CDU-Mehrheit und Sie als amtierender Bürgermeister und Bundestagskandidat der CDU verhindern die Beauftragung der Historikerin / des Historikers mit der völlig unglaubhaften Begründung, der Stadt Wanfried fehle es an Personal, die öffentliche Ausschreibung für den Gutachtenauftrag vorzunehmen.

Warum ?

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr K.

die von Ihnen bewusst gewählte provokante Art der Fragestellung vermittelt leider dem Leser einen falschen Eindruck. Vielleicht soll sie auch im Hinblick auf die Bundestagskandidatur des Unterzeichners bewusst einen negativen Eindruck machen. 

Die nachfolgenden Zeilen werden für Aufklärung sorgen. 

Die Aufarbeitung der NS-Geschichte Wanfrieds ist beschlossen und soll auch umgesetzt werden. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushaltsplan 2025 berücksichtigt. 

Zur Historie: 
Der Unterzeichner selbst hat seinerzeit gerne für die Aufarbeitung gestimmt. Die erforderlichen Mittel wurden im Folgejahr des Beschlusses im Haushaltsplan 2023 veranschlagt. Der für die Aufarbeitung zuständige Verwaltungsleiter hat zwischenzeitlich eine neue Stelle angetreten und steht der Stadt Wanfried leider nicht mehr zur Verfügung. Der Magistrat der Stadt Wanfried hat mit Rücksicht auf die angespannte Personalsituation im zuständigen Fachbereich des Rathauses beschlossen, die Umsetzung vorerst zurückzustellen und die vielschichtigen Aufgaben nach Priorität abzuarbeiten. Zudem hat der jetzt zuständige Sachbearbeiter, der den Auftrag hatte, die erforderlichen Schritte zur Aufarbeitung einzuleiten, aus persönlichen Gründen darum gebeten, den Vorgang nicht bearbeiten zu müssen. Für diesen Wunsch hatte der Magistrat Verständnis und dem Wunsch gerne entsprochen. Ferner beschloss der Magistrat, dass der Vorgang erneut auf die Agenda kommt, sobald ein/e neue/r adäquate/r Mitarbeiter/in eingestellt wurde. Die Stadt Wanfried führt parallel dazu eine Organisationsuntersuchung und ein Stellenbewertungsverfahren durch. Wenn diese beiden Verfahren abgeschlossen und alle vakanten Stellen im Rathaus nachbesetzt sind, können wir uns allen Themen widmen, die aktuell nicht bearbeitet werden können. Vorrang haben aktuell Bürgeranliegen, Anliegen mit zeitlichen Fristen und Pflichtaufgaben. Dies ist auch mit dem Personalrat so kommuniziert. Die Stadtverordnetenversammlung als oberstes Organ der Stadt Wanfried wurde über die Beschlusslage des Magistrats entsprechend ebenfalls informiert. 

Mit freundlichen Grüßen

Wilhelm Gebhard