Wieland Schinnenburg

(...) Im Gesetzestext selbst sind keine Zahlungen an künftige Opfer der Weltkriege vorgesehen. (...)

(...) Ich lehne die Gewährung einer

Autoprämie ab. Es gibt keinen Grund, ein bestimmtes Produkt zu

subventionieren. (...)

(...) Ich selbst konnte mich nicht entscheiden, mich zu enthalten, da die Gefahr einer Aufweichung der Kriterien für die Mittelvergabe mir zu groß erschien. (...)

(...) Da ich nicht Berichterstatter für dieses Thema bin, kann ich Ihre sehr speziellen Fragen leider nicht beantworten. (...)

(...) Darin fordern wir u.a. ab 2020 verbindliche Kontrollintervalle und einheitliche Standards bei den Tierschutzkontrollen. Nur dadurch können solche Zustände frühzeitig aufgedeckt werden. (...)

(...) Zur Sache: Es ist richtig, dass der Deutsche Bundestag in dieser Woche in 1. Lesung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention debattieren wird. Dieser sieht im Wesentlichen eine Masernimpfpflicht für Kinder bis 14 Jahren sowie eine Impfpflicht für Personal in Gesundheitsberufen und Kitas vor. (...)