Betreff: Kürzungen im Sozialbereich: Wie stehen Sie zu den Kürzungen im sozialen Bereich, und welche konkreten Maßnahmen setzen Sie sich auf Bundesebene dafür ein, die Finanzierung und die Fachkräftesicherung in der Eingliederungshilfe zu verbessern?

Sehr geehrte Frau J.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Finanzierung der Eingliederungshilfe. 

Zunächst einmal ist es mir ein Anliegen Ihnen und Ihren Kolleginnen und Kollegen danke zu sagen. Seit 2017 bin ich nun Bundestagsabgeordnete für Bielefeld und Werther und konnte ich den vergangenen Jahren regelmäßig verschiedene Einrichtungen der Eingliederungshilfe in meinem Wahlkreis besuchen. Aus eindrücklichen Gesprächen mit den jeweiligen Kolleginnen und Kollegen weiß ich, was sie tagtäglich für die Menschen leisten. Vielen Dank dafür!

Ich halte daher Ihr Anliegen für sehr wichtig und vor diesem Hintergrund setze ich mich als Haushaltspolitikerin auch persönlich dafür ein, dass die auskömmliche Finanzierung der Leistungen der Eingliederungshilfe sowie die Rücknahme der vorgesehenen Mittelkürzungen im Sozialbereich bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025 nach der Bundestagswahl absolute Prioritäten sind. 

Zudem ist es der SPD auch mit Blick auf die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes ein wichtiges Anliegen, dass die Fachkräftegewinnung im Bereich der Eingliederungshilfe verbessert wird. Wohlwissend, dass die Zuständigkeit für die Aus- und Weiterbildung von Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspflegern sowie Heilpädagoginnen und Heilpädagogen bei den Ländern liegt, wird sich die SPD auf Bundesebene im regelmäßigen Austausch mit den Ländern für die Fachkräftegewinnung und die Verbesserung von Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen im Bereich der Eingliederungshilfe einsetzen.

Herzliche Grüße

Wiebke Esdar