Frage an Wiebke Esdar von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Esdar,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Liebe Frau L.,
vielen Dank für Ihre Frage! Mir sind Klimaschutz, das Pariser Abkommen und der Schutz unseres Planeten sehr wichtig. Wie ich im Bundestag abstimmen würde, kann ich derzeit noch nicht sagen. Denn bisher haben sich CDU/CSU und SPD über das geplante Konjunkturpaket noch nicht einigen können. Die Abwrackprämie, die CDU und CSU fordern, wäre ja ein Teil davon und ist tatsächlich ein Streitpunkt.
Meine Stimme ist abhängig davon, wie das Gesamtpaket aussieht. Denn klar ist: in der jetzigen Wirtschaftskrise muss der Staat massiv investieren. Andernfalls riskieren wir, dass die Arbeitslosigkeit explodiert. Doch wir als SPD wollen, dass das nachhaltige Investitionen sind. Das heißt, dass es Zukunftsinvestitionen sind, damit Deutschland seine Klimaziele erreicht.
Dazu haben unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans klar gemacht, dass eine Abwrackprämie falsch ist. Denn was bringt es, jetzt Autos mit Verbrennungsmotor zu fördern? Schon die letzte Abwrackprämie hat gezeigt, dass der erhoffte positive Effekt für das Klima ausbleibt.
Daher hoffe ich sehr, dass die CDU/CSU von der Abwrackprämie und ähnlichem Unsinn Abstand nimmt.
Herzliche Grüße
Ihre Wiebke Esdar
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