Frage an Wiebke Esdar von Karin D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau D.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich freue mich über Ihre Zuschrift, ich habe länger über ihre Ideen nachgedacht, im Hinblick darauf, wie ich meine Rolle dazu im Bundestag ausfüllen kann, sollten die Wählerinnen und Wähler mir die Möglichkeit dazu geben.

Ich strebe in Bielefeld das Direktmandat an und hoffe die meisten Erststimmen zu erhalten. Nur so ist ein Einzug in den Bundestag für mich möglich, ich finde dies aber auch gut so. Denn ich möchte explizit als frei und direkt gewählte Abgeordnete Bielefeld eine starke Stimme in Berlin geben. Ich traue mir zu die Interessen der Stadt intensiv im Bundestag vertreten zu können. Und das – um auf den Kern Ihrer Frage zu kommen – bedeutet auch, dass ich mich an einen Fraktionszwang nicht umfassend gebunden fühle. Es geht um unsere Stadt und es geht um die Ziele, die ich vertrete, ein stärkeres Ehrenamt, bessere Qualität in KiTas und Schulen, bessere Pflege, eine Stärkung des Wissenschafts- und damit Wirtschaftsstandorts und vieles mehr. Ich finde den Zusammenschluss in Fraktionen sehr sinnvoll und ich sage ihnen auch ehrlich, dass ich mich in einigen Bereichen im Falle meiner Wahl darauf verlassen muss, was Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus meiner Fraktion bei einem Thema empfehlen. Aber ich werde mir auch umfassend eigene Meinungen und Positionen erarbeiten und diese vertreten und mich damit entweder in meiner Fraktion durchsetzen oder sonst ggf. auch abweichend abstimmen.

So viel zu mir, doch darüber hinaus zu der Frage, was meine Partei tun kann. Ich finde es richtig die Arbeitsweise die Geschäftsordnung des Bundestages dahin zu entwickeln, dass freie Abstimmungen, Gewissensentscheide und Gruppenanträge ein größeres Gewicht bekommen. Dafür werde ich mich einsetzen, möchte aber auch nicht verhehlen, dass in der engen Zusammenarbeit einer Fraktion in einigen Punkten durchaus aus meiner Sicht auch ein demokratischer Sinn besteht. Schließlich entscheidet sich das Ergebnis der Parteien ja bei der Zweitstimme. Dahinter steht ein Programm der jeweiligen Partei. Sich dann gemeinsam dafür als Fraktion einzusetzen, dass dieses Programm umgesetzt wird, ist aus meiner Sicht eine Verpflichtung den Wählerinnen und Wählern gegenüber. Überall da wo allerdings neue Themen und Inhalte im Bundestag besprochen werden – Politik ist ja sehr schnelllebig – muss auch der Raum gegeben werden, dass Abgeordnete kontrovers diskutieren und abstimmen, vor allem auch in den eigenen Fraktionen.

Zuletzt haben Sie als Beispiel noch einen Antrag zu Volksentscheiden auf Bundesebene angeführt. Dafür setzt sich die SPD ein, das ist auch in unserem Regierungsprogramm zu finden.

Freundliche Grüße

Wiebke Esdar