Frage an Wiebke Esdar von Joachim P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr P.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin mit den Ergebnissen des „Dieselgipfels“ nicht zufrieden. Ehrlich gesagt habe ich mir die Augen gerieben über die Ergebnisse und auch darüber, warum die Kanzlerin Frau Merkel sich nicht eingeschaltet hat. Wie Sie sicher bereits in den Medien verfolgt haben, gilt diese Unzufriedenheit auch für viele andere SPD-Politikerinnen und –politiker, beispielsweise auch unseren Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Dieser hat sehr deutlich gemacht hat, dass die Konzernchefs gerade die Zukunft und das Ansehen ihrer Unternehmen verspielen und er hier deutliches Handeln erwartet.

Dies sind die Rahmenbedingungen, die ich für wichtig erachte:
- Gesundheitliche Schäden müssen ausgeschlossen und es muss effektiver geprüft werden (Stichwort Schummelsoftware und warum dies nicht früher bemerkt / bekannt wurde – ein Mittel wäre die Zerschlagung und Umgestaltung des Kraftfahrzeugbundesamtes, wie die SPD es fordert).
- Die Verbraucher / Kunden dürfen nicht die Geschädigten sein, sprich die Konzerne müssen die Kosten von Nachrüstungen usw. tragen und diese dürfen sich nicht ausschließlich auf Softwareupdates beschränken, da nicht davon auszugehen ist, dass dies ausreicht.
- Die Verantwortlichen Manager müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
- Es muss sich darauf besonnen werden, dass Innovationen und Forschung unsere Stärke sind und dies sowohl zukunftsfähige Lösungen schaffen kann, als auch für Gesundheit und Umwelt deutliche Verbesserungen schafft. Hierfür will ich mich besonders stark machen, indem ich mich – sollte ich in den Bundestag gewählt werden – im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung engagieren möchte. Denn jetzt schon gibt es in NRW und in unserer Region wichtige Fortschritten im Bereich der Speicherforschung, der Mobilitätsforschung und auch der Forschung bezüglich emissionsfreien Kraftstoffen. Diese Forschung muss vehement vorangetrieben werden.

Freundliche Grüße

Wiebke Esdar