Frage an Werner Kruck von Kristin E. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Ensinger,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema "Familie". Sie rühren damit an Punkten, die den Mitgliedern der Familien-Partei besonders am Herzen liegen.

Unter einer "Familie" verstehen wir in der Familien-Partei jede Art der Lebensgemeinschaft mit Kindern, sei dies in der klassischen Ehe, unverheiratet, geschieden, allein erziehend, verwitwet oder mit neuem Partner.

Nun haben Sie es selber bereits in Ihrer Frage angesprochen: Die wirtschaftliche Lage in unserem Land stellt sich für die meisten Menschen überaus kritisch dar. Die Erwachsenen müssen um ihr Arbeitseinkommen fürchten oder haben es bereits verloren. Unternehmen und Staat fordern Lohnsenkungen und kostenlose Mehrarbeit. Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge steigen seit Jahren kontinuierlich. Geringfügigen Steuersenkungen einerseits stehen Erhöhungen bei den Energiekosten und demnächst der Mehrwertsteuer gegenüber. Die leeren Kassen des Staates führen zu Gebührenerhöhungen und Leistungskürzungen. Unter diesen verschärften Bedingungen, stehen Menschen mit Kindern unter besonders hohem Druck. Sie sind oft weniger mobil, wollen sich um ihre Kinder kümmern und sind für die Unternehmen weniger verfügbar, haben Kosten zu tragen, die Kinderlose nicht haben. Kinder werden so zum Job- und Armutsrisiko, mit der Konsequenz, dass der Wunsch nach Kindern immer weiter verschoben wird, bis eines Tages die biologische Uhr abgelaufen ist und der Wunsch begraben werden muss.

Doch Sie haben nach unserer "Lösung" gefragt. Da möchte ich zwei Ebenen unterscheiden. Die eine Ebene ist die des Verteilungskampfes. Da geht es schlicht um die Frage, was ist uns in dieser Gesellschaft wichtig und wofür geben wir die verfügbaren Mittel aus. Viele andere gesellschaftlichen Gruppierungen sind da wesentlich besser organisiert und in der Politik vertreten als die Familien. Hier könnte ich aus unserem Programm zitieren und Forderungen der Familien-Partei nennen wie etwa die Einführung einer Familienkasse zur solidarischen Finanzierung nachkommender Generationen, Erweiterung des Ehegattensplittings zu einem Familiensplitting, Verbesserung der staatlichen Betreuungsangebote bzw. Zahlung eines Elterngeldes, damit die Familien selber entscheiden können ob sie staatliche Betreuungsangebote wahrnehmen oder mehr Zeit auf die Betreuung verwenden. Die Aufzählung ist nicht vollständig und ich empfehle einen Besuch unserer Web-Seite unter www.familien-partei.de

Vielleicht werden Sie jetzt sagen, manches davon haben Sie auch schon von anderen Parteien gehört. Ja, Versprechungen gibt es vor jeder Wahl viele. Haben Sie die anderen Parteien mal gefragt, warum keine der schönen Ideen, die jetzt wieder vorgetragen werden, umgesetzt wurden, als diese Parteien an der Regierung waren? Weil Mitglieder dieser Parteien, erst einmal gewählt, stets andere Prioritäten setzen wenn sie an der Macht sind und die Familien als Gruppe ohne Lobby, weniger lautstark protestieren als etwa ein Unternehmerverband.

Vielleicht sehen Sie aber auch ein ganz anderes Problem bei unseren Forderungen. Den Familien zu geben bedeutet, anderen zu nehmen. Auf dieser ersten Ebene der Betrachtung, haben unsere Forderungen einen faden Beigeschmack. Deswegen wollen wir die erste Ebene verlassen mit einem Gleichnis von Ludwig Erhard. Wir sollten unsere Energie nicht darauf verwenden, über die Aufteilung des Kuchens zu streiten, sondern diesen nach Kräften größer machen. Nicht umsonst fallen Babyboom und Wirtschaftswunder ebenso zusammen wie lang anhaltende Rezession und Kinderarmut. Nichts würde die Sorgen der Eltern eleganter auflösen als eine gescheite Wirtschaftspolitik. Doch damit kommen wir in eine andere thematische Kategorie, zu der Sie mir gerne weitere Fragen stellen können. In meiner Antwort auf eine Frage von Frau Trautmann, die ich im Anschluss schreiben werde, gehe ich auf das Thema Wirtschaftspolitik bereits ein.

Kommen wir zu Ihrer Frage nach den Studiengebühren. Die Familien-Partei lehnt Studiengebühren klar ab. Die von Ihnen genannten Bedenken teile ich. Es kommt hinzu, dass auch diese Kosten wieder die Familien treffen, denn natürlich versuchen Eltern ihre Kinder nicht mit einem Schuldenberg ins Berufsleben zu entlassen und werden bezahlen, so weit es ihnen finanziell möglich ist. Darüber hinaus halte ich den eingeschlagenen Weg aber auch für gesellschaftspolitisch vollkommen irregeleitet.

Es wird immer argumentiert, die Qualität der Universitäten ließe sich ohne diese Gebühren nicht verbessern. Tatsache ist jedoch, dass die Länder sich immer weiter aus der Hochschulfinanzierung zurückziehen und der Qualitätsverlust den leeren Kassen geschuldet ist. Letztlich steht hinter den Studiengebühren eine Verlagerung der Kosten auf die Studierenden. Ich will hier nicht die Argumente der Studentenvereinigungen aufzählen. Mich stört an dieser Entwicklung elementar, welche entsolidarisierende Wirkung Studiengebühren nach sich ziehen werden. Wenn man Menschen in einer Lebenslage, in der sie nicht gerade wirtschaftlich stark sind, zusätzliche Lasten aufbürdet und das Gefühl vermittelt, sie müssen sich ohne weitreichende Unterstützung der Gesellschaft selber durchschlagen, dann kann man nicht ernsthaft erwarten, dass diese Menschen nach ihrer Ausbildung ihrerseits Rücksicht nehmen oder an die Gesellschaft wieder etwas zurückgeben wollen. Das Modell der Studiengebühren, so hoch gelobt aus den USA übernommen, zieht eben auch in der zweiten Runde eine Annäherung an das amerikanische Gesellschaftsmodell nach sich. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Studiengebühren niedriger sind als in den USA und keineswegs kostendeckend. Es bleibt der Eindruck, dass man während des Studiums habe bezahlen müssen und man niemandem mehr etwas schuldig sei.

Das man in einem Land, dessen Exportstärke aus der Bildung seiner Bevölkerung resultiert, fragen kann, wie sinnvoll Bildungshürden sind, kommt auf einer anderen Ebene grundsätzlich hinzu.

Am Ende bleibt stets die Frage nach dem lieben Geld. Da sich im Grunde alle Fragen auf diesen Punkt zuspitzen lassen, ist die verfolgte Wirtschaftspolitik für alles weitere entscheidend. Wie gestern durch die Presse ging, hat Frau Merkel sich selber in Ermangelung eines Wirtschaftsexperten für ihr Kompetenz-Team zur Wirtschaftsexpertin ernannt. Soll man da lachen oder weinen?

Mit freundlichen Grüßen

Werner Kruck