Frage an Werner Jostmeier von Manfried K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kuliga,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage vom 06. Mai über Abgeordnetenwatch hinsichtlich der Erreichbarkeit von Nordkirchen, Selm,und Capelle über den ÖPNV.

Die von Ihnen beschriebene Situation trifft leider zu. Es trifft nicht zu, dass, wie Sie schreiben, außer Worthülsen, besonders vor Wahlen, politisch nichts geschieht. Diese Thematik ist gerade zwischen den Wahlen mit den Beteiligten Deutsche Bahn, Busbehörden, sowie Kommunen, unabhängig von der jeweiligen Parteifarbe (früher mit Bürgermeister Drebing, CDU, heute mit Bürgermeister Bergmann, SPD) in Nordkirchen durchgesprochen worden.

Nach meinen Kenntnissen ist dem "stehen gelassen" werden, wie Sie es formulieren, mit Hilfe der Bürgerbusse begegnet worden; dieses System, bei dem die Federführung für den Bereich Nordkirchen Herr Lothar Kraft hat, wird meines Wissens ständig verbessert. Ziel muss sein, und da gebe ich Ihnen Recht, dass das Prinzip gilt: Jeder Zug hat einen Anschlusspunkt. Ob es zutrifft, dass das Problem darin liegt, dass in den "viel zu vielen Verkehrsbehörden sehr viele Bürokraten arbeiten", vermag ich nicht zu beurteilen. Auf jeden Fall bin ich davon überzeugt, dass gerade durch das Zusammenspiel von Bahn und Bus, Bürgerbus und Taxistationen dieses Problem weitgehend bürgerfreundlich in den Griff zu bekommen ist.

Eines der Hauptprobleme an der von Ihnen genannten Eisenbahnstrecke besteht jedoch darin, dass die seit Jahren geforderte Zweigleisigkeit dieser Bahnlinie Münster-Lünen immer noch nicht verwirklicht ist. Die Nahverkehrszüge begegnen sich in Capelle und halten dort am Bahnhof. Neben dem fehlenden Halbstundentakt, der für Ascheberg, Nordkirchen, Capelle und Selm von so eminenter Bedeutung ist, ist, was den Bahnhof Capelle, Nordkrichen betrifft, insbesondere die Zuwegung ein großes Problem. Damit stehe ich seit Jahren mit den beteiligten Behörden in engem Kontakt.

Vielleicht wissen Sie, dass unter der CDU-Regierung im Jahre 2008 sich das Land Nordrhein-Westfalen vertraglich verpflichtet hat, die Kosten für die Vorplanung dieses zweigleisigen Ausbaus zu übernehmen. Damit ist endlich neue Bewegung in dieses Problem hineingekommen. Die Zweigleisigkeit wird nicht zuletzt deshalb gebraucht, um unsere Region, insbesondere auch die Stadt Münster, an den so wichtigen RRX anschließen zu können.

Die Gesamtthematik, die Ihnen ein Dorn im Auge ist, nämlich das zeitnahe Zusammenspiel von Bus, Bahn und Anschlusszügen ist aber kein Problem, das die Politik, insbesondere nicht der zuständige Landtagsabgeordnete, allein lösen kann. Diese Problematik wird ständig in den beteiligten Verkehrsverbünden, den Verkehrsträgern und den Kommunen vor Ort besprochen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich in dieser Thematik weiterhin am Ball bleiben werde. Ich kann Ihnen insbesondere versichern, dass ich nicht zulassen werde, dass nur die Zweigleisigkeit zunächst von Dortmund bis Lünen hergestellt wird und wir dann im ländlichen Raum "in die Röhre gucken", wenn es um den vollständigen Ausbau der Zweigleisigkeit geht. Meine großer Sorge ist, wenn zunächst mal ein Teilstück Dortmund-Lünen zweigleisig fertig gestellt ist, dass man sich dann Zeit lässt mit der durchgängigen Zweigleisigkeit für Münster.

In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder die Notwendigkeit der Zugänglichkeit der Bahngleise in Capelle diskutiert. Derzeit besteht die Planung darin, dass die Brückenkonstruktion entfällt und eine weitere Zuwegung zu dem zweiten Gleis von der anderen Seite her mit einer extra Straße und mit einem zusätzlichen Parkplatz hergestellt werden wird. Damit wäre dann auch die Möglichkeit gegeben, dass auch Gehbehinderte bzw. Rollstuhlfahrer die Bahngleise behindertengerecht erreichen können. Daran wird zur Zeit mit Hochdruck gearbeitet.

Das Ganze steht und fällt jedoch nicht zuletzt auch mit der Finanzierung durch Land und Bund. Und ich brauche Ihnen nicht zu sagen, wie es insbesondere in Nordrhein-Westfalen um die Staatsverschuldung und die Staatsfinanzen bestellt ist. Dennoch darf ich Ihnen versichern: An diesem Problem bleibe ich dran und ich werde alles in meiner Macht stehende tun, in Zusammenarbeit mit den beteiligten Gemeinden, um zu einer möglichst zufriedenstellenden Lösung für Nordkirchen zu gelangen.

Mit den besten Grüßen und Wünschen

Ihr
Werner Jostmeier