Frage an Werner Jostmeier von Lennart D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Demes,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch zur Kandidatur von Herrn Röttgen, auf die ich gerne wie folgt antworten möchte:

Es ist zunächst festzuhalten, dass sich Norbert Röttgen seinerzeit der gesamten CDU-Basis in NRW als Landesvorsitzender zur Wahl gestellt hat und von dieser gewählt worden ist. Aus dieser Position heraus ist er ganz klar Spitzenkandidat der NRW-CDU für die bevorstehende Landtagswahl.

Die Landes-CDU tritt ganz klar mit Norbert Röttgen an der Spitze mit dem Ziel an, stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen zu werden und, wenn sich die Möglichkeit bieten sollte, auch den Ministerpräsidenten zu stellen. Für diese Position haben wir mit Norbert Röttgen einen sehr geeigneten und überaus qualifizierten Kandidaten. Norbert Röttgen ist nicht zuletzt dadurch, dass er in NRW aufgewachsen ist und mit seiner Familien hier lebt, mit seiner Heimat ganz und gar vorbehaltlos verbunden und verwurzelt. Seine Kandidatur zeigt doch auch, wie sehr ihm „sein“ Nordrhein-Westfalen am Herzen liegt.

Jetzt und in den kommenden Wochen geht es doch schlicht und ergreifend darum, den Ministerpräsidenten zu stellen. Mit diesem erklärten Ziel Röttgens und der CDU kann es nicht schon jetzt zu Überlegungen kommen, was wäre wenn, was passiert im Falle einer Niederlage. Alles zu seiner Zeit und auch darüber wird, wenn es soweit ist, sehr gewissenhaft gesprochen und entschieden werden müssen. Er tritt an, um die Wahl zu gewinnen und nicht um schon vor einer Entscheidungen durch den Wähler eine Wahlniederlage zu planen.

Die Frage des zukünftigen Oppositionsführers im Falle eine Wahlniederlage stellt sich auch deshalb nicht, da wir mit Karl-Josef Laumann einen ganz hervorragenden Fraktionsvorsitzenden haben. Allein der neuen CDU Fraktion des neu zu wählenden Landtages obliegt es dann, diese Position ggf. neu zu besetzten. Es ist jetzt somit auch nicht an der Zeit, diese Position schon jetzt vorwegnehmend zu bestimmen und Norbert Röttgen auf diesen Stuhl zu heben, diese Legitimation hat erst die sich neu zusammensetzende CDU Landtagsfraktion.

In Bezug auf Ihre "Retour-Frage" muss man gleichsam auch feststellen, dass auch Frau Kraft in der vor kurzem ausgestrahlten Sendung "Lanz" offen gelassen hat, was im Falle eine Wahlniederlage passiert. Auch Sie hat deutlich gemacht, dass sie in einer Oppositionsrolle neu überlegen muss, in NRW zu bleiben. Sie müssten anhand Ihrer Maßstände also auch diese Kandidatur in Frage stellen.

Wer nun tatsächlich die Landtagswahl gewinnen wird, wird letztendlich am 13. Mai 2012 entschieden. Zunächst ist es das erklärte Ziel, stärkste Partei zu bleiben und eine absolute rot-grüne Mehrheit im NRW Landtag mit der Fortführung der Verschuldungspolitik zu verhindern. Nie wieder darf es in NRW eine Regierung geben, die das Schuldenmachen zu Lasten der kommenden Generationen zum Programm erhebt und dafür bereit ist, die Verfassung zu brechen.

Das ist eine ganz klare Linie, eine ganz klare Aussage und dafür steht Norbert Röttgen vorbehaltlos und dafür bewirbt es sich als Ministerpräsident. Alles andere ist Spekulation.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Werner Jostmeier