Walter Hirche
FDP
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Frage von Christoph D. •

Frage an Walter Hirche von Christoph D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Hirche,

Ihr Göttinger Direktkandidat Hilmar Conrad wirbt mit dem Slogan "Landtag ohne Conrad ist wie Kneipe ohne Rauchen". Ein Slogan, den ich als Gastronom und noch immer liberal denkendes FDP-Mitglied uneingeschränkt teile.

Können Sie mir erklären, warum die FDP-Fraktion im Landtag dem in dieser Form unsäglichen Nichtraucherschutzgesetz dennoch zugestimmt hat?

Wie stehen Sie zum Nichtraucherschutzgesetz?

Ich selbst betreibe das EXIL in Göttingen und weiß deshalb aus erster Hand sowie aus den Erfahrungen vieler Kollegen und Kolleginnen, was dieses Gesetz für uns Gastronomen bedeutet. Unser aller Prognose für 2008 ist düster. Sehr düster. Konkret: Unter 30% Umsatzeinbruch gibt es hier nirgends.

Entweder, es passiert ganz schnell etwas oder es gibt viele Betriebe in einem Jahr nicht mehr.

Mit freundlichen Grüßen,
Christoph Demandt

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Demandt,

ich habe niemals einen Hehl daraus gemacht, dass ich persönlich mir in der Frage des Nichtraucherschutzes eine differenziertere Lösung gewünscht hätte. Der Niedersächsische Landtag hat am Ende einen Kompromiss verabschiedet, den ich noch mittragen konnte, weil Ausnahmeregelungen z.B. mit separaten Raucherräumen möglich sind. Nicht gelöst sind die existenziellen Nöte von kleinen Gaststätten, die nur über einen Raum verfügen, in denen aber von Ausnahmeregelungen kein Gebrauch gemacht werden kann. Ich musste anerkennen und bitte auch um Ihr Verständnis dafür, dass eine Mehrheit in der Gesellschaft und im Landtag die Gesundheitsfrage für so überragend angesehen hat, dass das Gesetz in dieser Form beschlossen wurde. Ich setze darauf, dass wir nach einer mehrjährigen Erprobungsphase doch wieder zu pragmatischen Regelungen kommen, ohne den Vorrang der Gesundheit aus den Augen zu verlieren.

Mit freundlichen Grüßen
Walter Hirche