Frage an Volkmar Vogel von Jörg W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Vogel,
die zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien stehen fest und mit der Ein-Themen-Partei "Bündnis Grundeinkommen" ist das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) bundesweit wählbar, allerdings nur mit der Zweitstimme.
Eine Enthaltung bei der Erststimme wäre Verschwendung, also sollte diese sinnvollerweise an eine*n Befürworter*in des Grundeinkommens gehen. Aber wer könnte das sein?
Vor dieser Frage stehen sicher viele Wähler*innen, die das Bedingungslose Grundeinkommen befürworten.
Aus diesem Grund möchte ich hier bei abgeordnetenwatch.de alle Direktkandidaten meines Wahlkreises 194 (und so auch Sie) im Interesse aller Wähler*innen des Wahlkreises fragen:
- Sind sie für die Einführung eines BGE in Deutschland?
- Würden Sie in der kommenden Legislaturperiode eine mögliche BGE-Arbeitsgruppe im Bundestag unterstützen?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 20. August 2017.
Ich habe große Bedenken, wenn es um die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) geht. Für mich steht im Vordergrund, dass alle Menschen in Deutschland ein existenzsicherndes Einkommen erzielen. Mir ist klar, dass dies noch nicht allen möglich ist. Grundsätzlich sind zwei Aspekte hervorzuheben: Leistung und Arbeit einerseits und soziale Absicherung andererseits. Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können und hierzu haben wir mit dem Mindestlohn in der vergangenen Wahlperiode einen Beitrag geleistet. Und es ist klar, dass die Menschen, die von ihrer Arbeit nicht leben können eine konkret an ihre Lebenssituation angepasste Unterstützung erhalten. Wir wollen Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit fördern.
Wenn es darum geht, im Bundestag über die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zu beraten, bedarf es aus meiner Sicht vorab umfangreicher wissenschaftlicher Untersuchungen zum BGE.
Mit freundlichen Grüßen
Volkmar Vogel
Mitglied des Deutschen Bundestages
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