Frage an Volkmar Vogel von Ralph W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Walther,

seien Sie versichert - mit Ihrem Anliegen rennen Sie sowohl bei mir persönlich als auch innerhalb der Union und der Bundesregierung offene Türen ein.

Schnelle, flächendeckende Breitband-Anschlüsse sind heutzutage sowohl in der Schule, im Beruf und für Firmen eine unverzichtbare Notwendigkeit zur Chancengleichheit.

Aus diesem Grund habe ich persönlich bereits im Juni 2008 eine relativ breit angelegte Veranstaltung in Harth-Pöllnitz auf die Beine gestellt, um meinen Beitrag zu leisten, damit sowohl Harth-Pöllnitz als auch andere Dörfer bei uns in Ostthüringen eine flächendeckende und zukunftsfähige DSL-Versorgung erhalten. Hierzu hatte ich Vertreter aus dem Bund, den Ländern, den Kommunen und der Telekom AG an einen Tisch gebracht, damit sie gemeinsam Wege finden können, um die betroffenen Gemeinden der Region aus der Sackgasse der fehlenden Datenautobahnen zu holen. Dieser Ansatz hatte sich gelohnt - so manche Ostthüringer Gemeinde ist seitdem kein "weißer Fleck" mehr im Breitbandatlas.

In Ihrem Wohnort Ponitz – das hat auch meine Recherche im Breitbandatlas (vgl. http://www.zukunft-breitband.de/BBA/Navigation/Breitbandatlas/breitbandsuche.html) ergeben – sind schnelle Internet-Verbindungen jedoch leider immer noch nicht Standard.

Deshalb habe ich am 10. Februar 2010 telefonisch bei der Gößnitzer Stadtverwaltung den Stand der Dinge erfragt. Im Sekretariat sagte man mir, dass erst jüngst im Amtsblatt Gößnitz vom Januar eine Umfrage gestartet worden sei, um den Bedarf und die Wünsche der Anwohner zu ermitteln. Der Rücklauf sei jedoch eher schleppend. Um herauszufinden, ob sich auch Ponitz und Ihr Ortsteil an der Umfrage beteiligen konnten, möchte ich Ihnen empfehlen, sich direkt mit der Stadtverwaltung in Verbindung zu setzen. Das Sekretariat ist über Ihr Anliegen durch mich vorinformiert und hat mich wissen lassen, dass Sie gerne jederzeit dort den Stand und die Überlegungen hinsichtlich eines verbesserten Internet-Anschlusses nachfragen können (die Kontaktdaten finden Sie über http://www.goessnitz.de/index2.php?location=Verwaltung . Optional hat man mir für Sie auch einen Gesprächstermin mit dem Bürgermeister zugesagt.

Wenn Sie sich darüber hinaus informieren möchten, welche Möglichkeiten für Gemeinden und Städte bestehen, einen Breitband-Ausbau zu realisieren, bietet die Internet-Plattform www.zukunft-breitband.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie eine gute Übersicht. Dort finden sich Checklisten und Infos über Fördermöglichkeiten.

Prinzipiell gilt das Ziel, die ambitionierte Breitbandstrategie der Bundesregierung (vgl. http://www.bmwi.de/Dateien/BBA/PDF/breitbandstrategie-der-bundesregierung,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf) auch in Thüringen umzusetzen. Darin heißt es:

1. Bis Ende 2010 sollen die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.

2. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s pro Sekunde zur Verfügung stehen mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.

Um die ambitionierten kurz- und langfristigen Ziele zu erreichen, schlägt die Bundesregierung einen anreizorientierten Ansatz vor, indem sie

Säule 1: die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau vorantreibt

Säule 2: eine unterstützende Frequenzpolitik gewährleistet

Säule 3: sich für eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung einsetzt

Säule 4: im erforderlichen Umfang finanzielle Fördermaßnahmen bereitstellt

Ich hoffe, ich könnte Ihnen helfen und Ihnen zeigen, dass wir das selbe Ziel verfolgen. Auch ich wünsche mir, das Ihre Kinder bald problemlos im Netz surfen können – erst recht, wenn sie das für die Schule tun wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Volkmar Vogel, MdB