Dr. Volker Wissing

(...) Ihren Eindruck, dass der Himmel in Deutschland von Kondensstreifen völlig zugekleistert ist, kann ich so nicht nachvollziehen. Zwar möchte ich nicht ausschließen, dass am Himmel über Ihrem Wohnort öfters Kondensstreifen zu sehen sind, allerdings sind Kondensstreifen bestimmten Wolkenformen, wie zum Beispiel Cirruswolken nicht ganz unähnlich, so dass ich die optische Beeinträchtigungen für vertretbar halte. Das Umweltgesetzbuch gilt selbstverständlich auch für Fluggesellschaften und selbstverständlich werden entsprechende Verstöße der Unternehmen auch geahndet. (...)

(...) Ihre Auffassung, dass Strom ohne liberalisierten Strommarkt günstiger wäre, teile ich nicht. Die Ursachen für die steigenden Energiepreise sind zum einen gestiegene Rohstoffkosten für Erdgas und Erdöl, zum anderen aber auch der Ausbau der erneuerbaren Energien. Höhere Preise oder Produktionskosten würde gerade ein Monopolist direkt an die Kunden weiterreichen, schließlich gebe es keine Wettbewerbssituation, die ihm dies erschweren würde. (...)

Sehr geehrter Herr Erber,

vielen Dank für Ihre Frage vom 28. Januar 2012.

(...) Ja, ich habe ein Kind und nein, ich möchte nicht gerne mit meiner Familie unter einem verschmutzten Himmel leben und bin deshalb auch sehr froh in Deutschland zu leben, wo der Staat seine Verantwortung im Bereich des Umweltschutzes sehr ernst nimmt und der Luftreinhaltung eine hohe Priorität einräumt. (...)

(...) Da auch Ihre Frage keine genauen Rückschlüsse auf Ihr eigentliches Kernanliegen zulässt, muss ich Ihre Frage allgemein beantworten. Der Koalitionsvertrag ist die gemeinsame, inhaltliche Grundlage der Koalition aus FDP und CDU/CSU, allerdings beschreibt er vor allem die aus Sicht der Koalitionsparteien notwendigen Vorhaben, er stellt aber keine bindende Verpflichtung dar, diese jeweils zu einem bestimmten Zeitpunkt umzusetzen, da die Tagespolitik oftmals eigene Prioritäten setzt, auf die eine Bundesregierung regieren muss. (...)

(...) Ihre Vorstellung, dass die Politik den Geldwert einfach festsetzen sollte, halte ich ebenfalls für problematisch. Wer, wenn nicht die Bürgerinnen und Bürger, die Kunden sollte darüber bestimmen, wie viel jemanden ein bestimmtes Produkt wert sein darf? (...)